Kalaschnikov, Sendung vom 9. Januar 2002
1. Alles unter Kontrolle
Den Angriffen der US-Armee hatten die Taliban nichts Nennenswertes entgegenzusetzen, zumal sie im Vorfeld von jeder ausländischen Unterstützung, die sie bislang vornehmlich aus Pakistan und Saudi-Arabien erhalten hatten, abgeschnitten worden waren. Über einen Rückhalt in Afghanistan selbst verfügten die Taliban offenkundig nicht (mehr). Der militärische Zusammenbruch kam dementsprechend schnell, anders als in Jugoslawien reichten allerdings Bombardements nicht aus. Die Nordallianz war auch mit amerikanischer Luftunterstützung nicht in der Lage, die Taliban zu besiegen. Dementsprechend überrascht zeigte sich die amerikanische Führung nach wenigen Wochen der Luftangriffe über den hartnäckigen Widerstand der Taliban. Erst der Einsatz von US-Bodentruppen brachte den Wendepunkt. Über deren Verluste ist wenig bekannt. Offiziell wurde bislang nur ein Soldat getötet, andere Schätzungen gehen von 500 getöteten US-Soldaten aus. In jedem Fall ist das Mißverhältnis zur Zahl der getöteten afghanischen Soldaten und Zivilpersonen dramatisch.
Dennoch geht der Krieg auch Anfgang 2002 mit der Begründung weiter,
man sei nach wie vor auf der Suche nach Osama bin Laden und Mullah Omar,
dem Talibanchef. Die von den USA eingesetzte neue Regierung hat zwar freundlich
nachgefragt, ob die Vereinigten Staaten vielleicht die Bombardements beenden
könnten, diese Bitte wurde jedoch höflich, aber bestimmt zurückgewiesen.
Nichts charakterisiert diese Regierung besser. Alles unter Kontrolle? Es
fragt sich, was überhaupt kontrolliert werden soll? Die Städte,
mögliche Pipelinerouten oder der gesamte, oft schwer zugängliche
ländliche Raum? Dort können sich noch lange Reste der Taliban
halten, ebenso rivalisierende Warlords ihre Fehden austragen, ohne daß
von dort jedoch eine ernsthafte militärische Gefahr für die US-
bzw. Nato-Truppen ausgeht. Damit die Mudjaheddin in den achtziger Jahren
zu einer Bedrohung für die sowjetischen Truppen werden konnten, bedurfte
es schon der massiven US-Militärhilfe. Diese ländlichen Gebiete
tatsächlich zu kontrollieren, ist erstens nicht einfach, zweitens
uninteressant. Keine afghanische Regierung hat je mehr als die größeren
Städte kontrolliert; erst die prosowjetische Demokratische Volkspartei
Afghanistans versuchte daran etwas zu ändern und stellte die bisherigen
Machtverhältnisse auf dem Land in Frage. Aber weder eine Bodenreform,
noch eine Alphabetisierung der ländlichen Bevölkerung liegen
im Interesse der Nato-Staaten und der von ihnen eingesetzten Machthaber.
Afghanistan wäre in eine befriedete Zone unter UNO- und Regierungskontrolle
sowie eine der Herrschaft lokaler Warlords überlassene Zone aufgeteilt.
Beide stehen im engen Kontakt miteinander und sind verzahnt. Die wichtigsten
Kriegsherren stellen die Regierung. Äußerer Druck und Bestechung
sorgen für die Stabilität der Konstruktion. Sie entspricht der
neoliberalen Vorstellung vom schlanken Staat. Alphabetisierung, Bodenreform,
flächendeckende Gesundheitsversorgung, Rechtsstaatlichkeit wird es
in Afghanistan auch unter UNO-Verwaltung nicht geben.
2. Keine Gefangenen
Truppen der Nordallianz haben mit Unterstützung der US-Armee Massaker
an Kriegsgefangenen verübt. Die Gefangenenrevolte in Masar-i-Sharif
lieferte dafür den Vorwand. Vieles deutet darauf hin, daß der
Aufstand vom CIA provoziert wurde. Seit wann werden Häftlingsrevolten
eigentlich mit Luftangriffen niedergeschlagen? US-Kriegsminister Rumsfeld
hat sich jedenfalls eindeutig geäußert. Es bestünde kein
Interesse daran, nicht-afghanische Taliban und El-Quaida-Kämpfer wieder
freizulassen. Die westliche Öffentlichkeit akzeptiert das ebenso wie
die Demontage des Rechtsstaats zu Hause.
3. White man´s burden
Zumindest in Deutschland wurde als angebliches Motiv des Militäreinsatzes bald nicht mehr die bislang erfolglose Jagd nach bin Laden genannt, sondern der Sturz des menschenverachtenden Talibanregimes. Also wiedereinmal die Legende von der humanitären Intervention. Auffallend gering ist dagegen das Interesse am Sterben der afghanischen Flüchtlinge. Eine auffälliger Kontrast zu den Spendenkampagnen für albanische Flüchtlinge anläßlich des Kosovokrieges.
Für den linksliberalen Mittelstand reichen bereits Fotos von afghanischen
Männern beim Barbier, und afghanischen Frauen, die die Burka lüften,
um ihn von der humanitären Notwendigkeit des Krieges zu überzeugen.
US-amerikanische und europäisches Militär bringt Frieden und
Zivilisation: Von der "Bürde des weißen Mannes" sprach der Dichter
des britischen Empires, Rudyard Kipling. Immer geht es um eine Mission:
eine christliche Mission, eine zivilisatorische Mission, eine Friedensmission.
Genauer hinschauen möchte man freilich nicht, auf die Bombentoten,
die massakrierten Kriegsgefangenen und die islamischen Fundamentalisten,
die man in Kabul als Regierung eingesetzt hat.
4. Burden sharing
Die Bundeswehr rückt zum größten Kriegseinsatz ihrer Geschichte aus. Ziel ist neben Afghanistan das Horn von Afrika. Die Militärpräsenz der UNO in Afghanistan ist mit 4.500 Soldaten mehr symbolisch und auf Kabul beschränkt Aber sie dürfte dennoch effektiv sein: Schließlich geht es erstens nicht darum, das gesamte Land wirklich zu kontrollieren, sondern eine Kontrolle der Städte und der Pipelinerouten ist völlig ausreichend. Zweitens ist es kein Problem, innerhalb kürzester Zeit die Zahl der Truppen massiv aufzustocken. Das reicht. Das muß reichen, denn das nächste Ziel ist bereits im Visier: Somalia.
Der Begriff "Schutztruppe" stammt direkt aus der kolonialen Vergangenheit
des wilhelmischen Deutschlands. Zur Schutztruppe gehört das Schutzgebiet.
Also das Protektorat. Verglichen mit der damaligen Epoche fällt die
stärkere Verzahnung des imperialistischen Vorgehens auf. UNO-Mandate
sind an die Stelle rein nationaler Kolonien getreten. Den USA gelingt es
so, Teile der Militäreinsätze, insbesondere die undankbare Aufgabe
in Afghanistan und auf dem Balkan dauerhaft militärische Präsenz
zu zeigen, auf die Verbündeten abzuwälzen, die gleichzeitig ebenfalls
nach einer Stationierung von Truppen in eben jenen Gebieten streben. Bislang
verfügt die Europäische Union noch nicht über eine Armee,
um eigenständig zu intervenieren. Daran, daß sich das ändert,
wird fieberhaft gearbeitet. In derselben Woche, in der der Euro als Bargeld
eingeführt wird, rückt die Bundeswehr zum größten
Militäreinsatz nach dem zweiten Weltkrieg aus.
5. Rechtsstaatsabbau und Krieg
Aufrüstung bedeutet Krieg. Krieg kostet Geld. Im technisierten
Krieg schrumpft der Einsatz der Ausgaben für Soldaten zugunsten teuren
technischen Materials. Allein das hält die Verluste an eigenen Soldaten
gering. Die wirtschaftliche Situation der westlichen Nationen verschlechtert
sich, die Steuereinnahmen schrumpfen, während gleichzeitig der Einsatz
des Militärs ausgeweitet wird. Was passiert, wenn dieser Kurs von
der Bevölkerung nicht mehr akzeptiert wird? Die Instrumente liegen
bereit.