Ein Streitgespräch in Marburg

(Kalaschnikov, Sendung vom 23. Februar 2000)

Wenn eines an dem barbarischen Bombenkrieg, den das Staatenbündnis der NATO im vergangen Jahr gegen die Bundesrepublik Jugoslawien führte, besonders widerlich war, dann waren das die zerfetzten Menschenleiber, die zerstückelten und gespaltenen Körper von Kriegsopfern, deren Inneres, deren Herz und Blut einem auf Schritt und Tritt geradezu entgegenquoll. Ein apokalyptischer Metzger schien ins Land gefahren zu sein.

Das mußte man jedenfalls annehmen, wenn die ehemals gewaltfreien und heute regierenden Politiker ins Fernsehbild rückten, um zu erklären, warum denn gerade sie, die alten Pazifisten und Kriegsdienstverweigerer, heute einem Bomben-Krieg das Wort redeten. Ein barockes Bild zwischen Pferdemetzgerei, Anatomiekeller und Psychiatrie, Abteilung schizoide Krankheitsbilder, wurde dann vor einem ausgebreitet: bei der Entscheidung für den Krieg habe man sich schwer getan, man sei hin- und hergeworfen gewesen, mental aufs Heftigste mit sich im Uneins, ja gerade zu innerlich zerrissen, und Antje Vollmer sogar visionierte bibelgeschult und offenbar höllenerfahren: "die Seelen brennen". Insgesamt summierte sich das von Rot/Grün ins Feld Geführte auf einiges an Metzelei; die, die die Bomben warfen, litten wie die Hunde.

Bis heute. Jedenfalls Brigitte Lange, die für SPD und Landkreis Marburg-Biedenkopf im Bundestag sitzt. Szenenwechsel. "Der Jugoslawien-Krieg - Eine Zwischenbilanz" hieß die Ringvorlesung der Interdisziplinären Arbeitsgruppe Friedens- und Abrüstungsforschung an der Philipps-Universität Marburg im Wintersemester 1999/2000. Deren Abschlußveranstaltung Anfang Februar markierte eine Podiumsdiskussion unter der Überschrift "Die (alte) Friedensbewegung und der Krieg - Ein Streitgespräch". Unter diesem Thema diskutierten unter anderem auf dem Podium Alexander Müller für die Bündnisgrünen, jene schon erwähnte Brigitte Lange und der Marburger Rechtsanwalt Peter Becker, Mitglied der IALANA, der Internationalen Juristenvereinigung gegen den Atomkrieg

Man hätte an diesem Abend unter der genannten Aufgabenstellung vielleicht eine Debatte erwarten dürfen über die politische Stärke oder besser gesagt die politische Schwäche der deutschen Friedensbewegung während des Kosovo-Krieges. Über Fragen ihrer notwendigen Neuformierung angesichts der Tatsache, daß einer ihrer früheren organisatorischen und politischen Kerne, die grüne Partei nämlich, mittlerweile in der Regierung sitzt und den Krieg höchstselbst betreibt.

Aber nein, um es vorweg zu nehmen, die Diskussion auf dem Podium drehte sich einzig um die Frage: sind die Grünen/Bündnis 90 und linke Sozialdemokraten noch Teil der bundesdeutschen Friedensbewegung oder nicht? Klar, diskutieren kann man mal drüber, ebenso wie über die Frage, ob der Belgier Guy Dutrout einer ist, der Kinder nur besonders gerne mag. Und so leitete die Marburger Sozialdemokratin Brigitte Lange ihr Statement auch gleich mit der oft erprobten und mitleiderregenden Formel der allgemein in der SPD und insbesondere bei ihr zu diagnostizierenden "innerlichen Zerrissenheit" ein. Man hätte als Beobachter der Szenerie gleich zu Anfang entweder gehen oder die Streitaxt so gezielt werfen wollen, daß man einem Mitglied der SPD ein einziges Mal immerhin nicht hätte widersprechen können. Vor solchen wie der letzteren oder ähnlichen Reaktionen schaltete sich aber Diskussionsleiter Johannes M. Becker ein, der sich bereits lauteres Gegrummel im Publikum verbat. Kritische Zwischenrufe wurden gleich mit einem charmant-betimmendem "wir wollen doch auch die Meinung der anderen Seite zu Wort kommen lassen" gekontert - da plädierte wohl einer, der ehemals den Staatsbürger in Uniform nahezu perfekt einexerziert hatte.

Inhaltlich versuchten in der dreistündigen Debatte, die leider allzu lange nur auf dem Podium geführt wurde, die VertreterInnen der Regierungsparteien ihre Befürwortung der NATO-Bombardements nochmals zu verdeutlichen. Das ehemalige Marburger Magistratsmitglied Alexander Müller schwätzte erneut von "300.000 Toten in Bosnien", für die das serbische Regime verantwortlich gewesen sei, von "Völkermord" und einem "Meer voll Blut". Eine vergleichbare Katastrophe im Kosovo habe man verhindern wollen. Zweifel an der Höhe der Opferzahl ließ Müller beleidigt ebensowenig gelten wie den Hinweis darauf, daß die Toten in Bosnien zum Teil auch auf das Konto kroatischer und muslimischer paramilitärischer Einheiten gingen. Brigitte Lange offenbarte immerhin ein interessantes Detail. Die Abgeordneten des Bundestages hätten bei der Abstimmung über den Krieg unter großem Zeitdruck gestanden und sich nicht umfassend kundig machen können, ob die These vom beginnenden "Völkermord" an den "Kosovo-Albanern" richtig gewesen sei. Da habe man sich, wie bei allen Entscheidungen, auf die Vorgaben der Bundesregierung und der Fraktionsexperten verlassen. Eine bemerkenswerte Mitteilung, zeigt sie doch mit welcher unbekümmerten Selbstverständlichkeit in der Bundesrepublik Deutschland heute bereits wieder über Krieg und Frieden politisch entschieden wird. Eine Abstimmung neben vielen anderen, gerade so, als ginge es um die neueste Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes.

Naturgemäß blieben Müller und Lange die Antworten auf die Fragen des Publikums schuldig. Fragen nach Beweisen für den von den Serben angeblich geplanten Völkermord zum Beispiel. Denn bisher bieten die entdeckten Leichenfunde im Kosovo, deren größerer Teil aus der Zeit nach dem Beginn des Luftkrieges stammt, lediglich Anhaltspunkte für einen "normal" brutal geführten Bürgerkrieg.

Als merkwürdig darf man jedoch die Intentionen eines Teils der kritischen Fragesteller qualifizieren. Gleich kübelweise wurden Lange und Müller mit Fakten gegen die NATO-Aggression konfrontiert. Und groß schien dann das Erstaunen, daß beide nach wie vor nicht zugeben mochten, einen Fehler begangen zu haben. Gerade so, als ob die Entscheidung von Bündnis90/die Grünen und der SPD für den Krieg aus einer Fehlinformation resultiere. Der Jurist Peter Becker flehte die beiden Parteileute geradezu an, den Irrtum zu bekennen, weil man dann doch wieder zusammenkommen könne. Schließlich hätte die neue Bundesregierung doch gute friedenspolitische Ansätze. Dunkel blieb hierbei allerdings, was Becker genau meinte. Das strategische Ziel lautete: Grüne und linke Sozialdemokratie sollen zurück ins Boot der Friedensbewegung geholt werden, der Kosovo-Krieg bliebe dann irrtümlicher Einzelfall. Hinter solchen Überlegungen steckt die Grundüberzeugung, daß die richtige Politik nur gemeinsam mit der Regierung durchzusetzen ist.

Teilen des Publikums blieb es überlassen, diesem Unsinn des staatsfixierten Teils der alten Friedensbewegung zu widersprechen. Deutschland habe seit 1989 geplant und Schritt für Schritt die Rolle einer auch militärisch agierenden Großmacht wieder eingenommen. Da dazu auch gehört, ab und zu einen Krieg zu führen, könne die neue Bundesregierung - jedenfalls wenn der innenpolitische Gegendruck nicht groß genug ist - gar nicht anders handeln als 1999 geschehen. Eine Politik, die auf Militär und Krieg verzichtet, könne daher nur gegen Regierung und Staat durchgesetzt werden. Die daraus resultierende Konsequenz kann nur lauten: Eine Friedensbewegung, an der Bündnis90/die Grünen und SPD beteiligt sind, ist keine Friedensbewegung. Wenn die von der "Interdisziplinären Arbeitsgruppe Friedens- und Abrüstungsforschung" in Marburg veranstaltete Diskussion allerdings für die Kräfteverhältnisse innerhalb der Friedensbewegung repräsentativ war, dann muß bezweifelt werden, ob sich diese einfache Erkenntnis durchsetzen kann. Und dann bleibt am Schluß nur ein "Schwamm drüber, war doch halb so schlimm". Bis zum nächsten Krieg, den eine rot-grüne Bundesregierung irgendwann wieder führen wird.