Als Gebrauchtwagenhändler zu blöd: ein Versuch des Generalinspekteurs, die Streitkräftereform der Bundeswehr zu verkaufen

(Kalaschnikov vom 30. Mai 2001)

Wenn einer daherkommt und fröhlich grinsend behauptet, es gebe "keine Alternative", dann weiß jeder Mensch von ein wenig Verstand, daß der Kerl Unsinn redet und uns ein dickes und ziemlich faules Ei ins Nest legen will. Zumal wenn die apodiktisch als nicht vorhanden gesetzte Alternative sich auf etwas Altes bezieht, das angeblich in der heutigen Welt "keine Chance" mehr habe. Dann ist Mißtrauen angesagt.

Wenn dann derselbe Bursche aber, die angeblich unumgängliche Neuerung, die Reform beschreibt, zu der es ja bekanntlich, wir erinnern uns, "keine Alternative" gibt, indem er von ihrer herausragenden Qualität so schwärmt und jubiliert, daß ihn die Begeisterung ungestüm übermannt, er im Gefühlsüberschwang dem Superlativ-Rappel verfällt und von der "tiefgreifendsten Reform mit weitreichendsten Wirkungen" palavert, offenbar genau wissend, daß er nicht die weitestreichendste Reform mit den tiefstgreifendsten Wirkungen meint, sondern, so isses und so bleibt's, die "tiefgreifendste Reform mit weitreichendsten Wirkungen" - da beißt die Maus keinen Faden ab; wenn uns so einer also erzählen will, daß zum Weitreichendsten "keine Alternative" bestehe und daß alles andere als das absolut Tiefgreifendste "keine Chance" habe, dann weiß jeder Mensch von ein wenig Verstand, hier hat einer sein Handwerk, anderen faule Eier ins Nest zu legen, nicht richtig gelernt, denn so verkauft kein Gebrauchtwagenhändler ein Auto, weil so redet nur einer, der auch sonst ausschließlich rumspinnisiert.

Dann weiß jeder Mensch von ein wenig Verstand, hier kann nur ein Schwadroneur am Werk sein, jener, dessen politische Funktion in der Beratung der Bundesregierung besteht, dessen Beruf Soldat ist und dessen Position mit "Generalinspekteur der Bundeswehr" bezeichnet wird - ganz klar: es geht um den höchsten Militär der Bundeswehr, es geht um General Harald Kujat. Der sprach Ende April im rheinischen Bonn, so der Bericht im Militärblättchen 'bundeswehr aktuell', vor rund 600 Gästen der Deutschen Atlantischen Gesellschaft unter anderem über die Bundeswehrreform, zu der ja, wir erwähnten es wohl schon, "keine Alternative" besteht, denn: "In ihrer alten Form hat die Bundeswehr keine Chance", so der Vorgesetzte aller bundesdeutschen Soldaten. Die alte Bundeswehr hat keine Chance! Fragt sich nur: Keine Chance - bei was? Gegen wen? Warum?

Da fällt uns eine kleine und lustige Geschichte ein: Fragt die Bundesregierung ihren sicherheitspolitischen Berater Kujat nach einem guten Rat. Sagt der: Die alte Bundeswehr hat keine Chance! Sagt die Regierung: Keine Chance? Bei was? Gegen wen? Wieso? Verlegenes Schweigen daraufhin im Bundeskanzleramt. Peinlich, peinlich. Übergangsweise hat man sich dann auf die folgende Sprachregelung geeinigt, die der Generalinspekteur vor der Deutschen Atlantischen Gesellschaft präsentierte:

"Nach Aussage Kujats verfolgt die Bundesregierung derzeit einen breit gefächerten sicherheitspolitischen Ansatz, der leider noch nicht jedem Betrachter ersichtlich sei." Nicht schlecht, dieses "leider noch nicht jedem ersichtlich"! Vor allem wohl noch nicht jedem in Bundesregierung und Armeespitze ersichtlich, denn allen anderen Betrachtern, die das von General Kujat und Verteidigungsminister Scharping ersehnte Aufrüstungsprogramm in Höhe von 220 Mrd. DM kennen - ein "Material- und Ausrüstungskonzept", das auf Interventionen in anderen Kontinenten ebenso zugeschnitten ist wie auf Panzerschlachten mitten in Europa - allen anderen dürfte aufgefallen sein, daß die Bundesregierung einen sehr breit gefächerten sicherheitspolitischen Ansatz verfolgt. Aber warum? Wie sehen die Bedrohungsszenarien, wie die Risikoanalysen aus, die einen solchen Ansatz dringend erforderlich machen, wie steht's also um die neue sicherheitspolitische Architektur, Herr General? Hat sich die schon deutlich herauskristallisiert? "Die neue sicherheitspolitische Architektur wird sich erst in einigen Jahren deutlich herauskristallisieren". Wie schade und ärgerlich! Das macht es naturgemäß nicht einfacher. Offenbar ist nicht nur der "breitgefächerte sicherheitspolitische Ansatz der Bundesregierung" nicht jedem ersichtlich, sondern auch die "neue sicherheitspolitische Architektur" bleibt im tiefen Dunkel ferner Tage. Denn die muß sich erstmal irgendwann herauskritallisieren - vielleicht tut sie es aber auch nicht, das wäre dann eben ein Schicksalsschlag, mit dem wir leben müßten. Fassen wir nochmals die konzeptionelle Argumentation von Herrn Kujat zusammen, damit Sie, liebe Hörerin, lieber Hörer, sich ein Bild vom Niveau jenes verwirrten Geseiers machen können, das heutzutage unwidersprochen als sogenannte sicherheitspolitische Beratung der Bundesregierung problemlos durchzukommen scheint. Erstens: die alte Bedrohnung, die durch den Kommunismus nämlich, ist weg. Zweitens: neue Gefahren sind nicht erkennbar, weshalb wir uns "breit gefächert" auf alles Denkbare vorbereiten müssen. Drittens: Ob wir das mit oder gegen die Amis machen, alleine oder in Kooperation mit der EU - wer kann so komplizierte Fragen schon beantworten, da muß man abwarten, das kristallisiert sich irgendwann heraus, irgendwie und irgendwo. Viertens: was wir aber sicher wissen ist: a. es wird sehr teuer und b. gibt es dazu "keine Alternative".

Angesichts solcher intellektuellen Anstrengungen können wir, nebenbei bemerkt, beispielsweise die Erwägungen einer ebenfalls sozialdemokratischen Regierung im Jahre 1928, den Panzerkreuzers A zu bauen, im Nachhinein als geradezu von tiefster Rationalität und Einsicht geprägt charakterisieren.

Eine gewisse Richtung möchte der Generalinspekteur allerdings schon der sich noch herauskristallisierenden "neuen sicherheitspolitischen Architektur" geben. Dafür braucht er ein Radar-Satellitensystem, das Ende 2004 einsatzbereit sein soll, damit deutsche und europäische Krisenreaktionskräfte "...künftig moderne Aufklärungsmittel für ihre Lagebeurteilung nutzen können". Das können sie im Rahmen der NATO zwar bisher auch schon, aber der ganze Elektronikkram gehört den US-Amerikanern. Und von denen will man sich offenbar nicht in die Karten gucken lassen. Denn man möchte ja mal was alleine machen können, etwas ohne Uncle Sam unternehmen, weshalb Kujat auch gleich die "...Beschaffung moderner Abstands- und Präzisionswaffen für die Luftwaffe..." ankündigt. Damit endlich auch bald deutsche Piloten lasergesteuert und videoüberwacht Chemiefabriken, Schulen und vollbesetzte S-Bahnzüge zu Klump bomben können.

Vor diesem Hintergrund gewinnt eine Aussage Kujats vor Versammlung der Deutschen Atlantischen Gesellschaft in Bonn eklatant an Rätselhaftigkeit, nämlich der Hinweis, er, Kujat, sehe "...die Bundeswehr heute noch stärker in multinationale Strukturen eingebunden". Heute noch stärker als früher? Oder ist die Bundeswehr heute noch stärker in multinationale Strukturen eingebunden als es in den nächsten Jahren der Fall sein wird? Der Reporter der "bundeswehr aktuell" hat wohl an dieser Stelle der Rede nicht richtig zugehört und läßt deshalb vorsichtshalber die Bedeutung offen - er kennt, wie es scheint, seinen Chef und ist sich nicht sicher, was der General genau sagen wollte. Zum Schluß verrät er aber noch:

Zur aktuellen Haushaltsdiskussion wollte sich Kujat indes nicht äußern. Der Haushalt werde in den kommenden Wochen diskutiert, kündigte der General an. Sollen die im Bundestag gefälligst mal machen. So ist das halt im Rheinland: Erst wird in der Bütt' mächtig viel Stuß verzapft und laut auf den Putz gehauen. Dann sitzt man fröhlich schunkelnd beieinander und singt augenzwinkernd: "Wer soll das bezahlen, wer hat soviel Geld? Wer hat soviel Pinkepinke," - und vor allem: "wer hat das bestellt?"