Zur Logik des Staatenzerfalls

(März 2000)

Den Anlaß für den erneuten Versuch der russischen Zentralregierung Tschetschenien militärisch wieder unter ihre Kontrolle zu bekommen, lieferten im August letzten Jahres Angriffe tschetschenischer Soldaten auf die Föderationsrepublik Dagestan. Die Aktion erwies sich jedoch als ausgesprochen begrenzt, nur einige wenige Dörfer in der Grenzregion wurden erobert, bevor die Angriffe von russischen Truppen zurückgeschlagen wurden. Dabei waren nicht einmal sämtliche tschetschenische Soldaten an der Attacke beteiligt, sondern lediglich die Privatarmee Bassajews, nicht die Truppen, die dem gewählten Präsidenten Maschadow unterstanden. Von einem staatlichen Gewaltmonopol kann im Falle Tschetscheniens nicht die Rede sein.
Auf den Zerfall der Sowjetunion und der Unabhängigkeit der Russischen Föderativen Republik folgte die Loslösung Tschescheniens von Russland, das allerdings seinerseits keinen stabilen Nationalstaat bildete, sondern, erst recht nach den Zerstörungen durch den ersten Tschetschenienkrieg, ein Konglomerat von Privatarmeen mit ohne staatliches Gewaltmonopol darstellt. Völkerrechtlich nicht anerkannte de facto Sezessionen haben auch in anderen Nachfolgerepubliken der Sowjetunion stattgefunden. So spaltete sich Abchasien mit russischer Hilfe von Georgien ab, Transnistrien von Moldawien, fortdauernde Kämpfe unter religiösen Vorzeichen finden in Mittelasien statt.

Im Zusammenhang mit den Privatkriegen im Kaukasus, aber auch mit den politischen Verhältnissen in der russischen Föderation allgemein, ist in der letzten Zeit wieder der Begriff der Clans, beziehungsweise der Clankriege in der hiesigen Berichterstattung aufgetaucht. Damit werden Erinnerungen an einen anderen Bürgerkrieg wach, der kurze Zeit das Medienspektakel beherrschte, bevor er nach eine kurzzeitigen - und erfolglosen- Militärintervention der UNO wieder in Vergessen geriet: Somalia. Wenn mit dem ethnologischen Begriffen Clans und Clankriegen gearbeitet wird, wird damit etwas archaisches, zurückgebliebenes suggeriert, etwas spezifisch afrikanisches, kaukasisches, das ewig rätselhafte Russland, das dem aufgeklärten Europäer bzw. US-Amerikaner unergründlich und fremd bleiben muss. Und die Gegenmittel sind, sofern nicht gleich resigniert mit den Schultern gezuckt wird, schnell zu Hand: Die Anpassung an das westliche Modell von Demokratie und Marktwirtschaft.

Eine unbefangene Betrachterin könnte allerdings auf die Frage kommen, was eigentlich im letzten Jahrzehnt anderes in der ehemaligen Sowjetunion anderes versucht wurde, warum die Zustände seither nur chaotischer wurden, was eigentlich von einem Rezept zu halten ist, daß so offensichtlich das genaue Gegenteil von dem bewirkt, was angeblich beabsichtigt wird.
 

Aufstieg und Fall des Nationalstaates Sowjetunion

Immerhin haben wir es hier mit dem Territorium einer ehemaligen Weltmacht zu tun. Hier soll, nach westlicher Lesart, in den letzten Jahrzehnten Kommunismus geherrscht haben. Tatsächlich brachte die Revolution zwar eine Partei an die Macht die sich seit 1918 kommunistisch nannte, (zuvor nannte sie sich Sozialdemokratische Arbeiterpartei Russlands (Mehrheit)), aber weder wurde das Geld abgeschafft, noch fand das Absterben des Staates zugunsten eines "Vereins freier Menschen"(Karl Marx) statt. Auch die erhoffte Weltrevolution blieb bekanntlich aus. Das, was das bolschewistische Regime - das für den Sozialismus so schöne Vorbilder wie die deutsche Post und die wilhelminische Kriegswirtschaft hatte - während des Bürgerkrieges als Kriegskommunismus bezeichnete, lief auf die rücksichtslose Ausplünderung des Landes und die strikte Rationierung der Güter zugunsten der Roten Armee hinaus und wurde nach dem Sieg wieder aufgegeben. Stalins Regierung knüpfte in den späten zwanziger Jahren an diese Maßnahmen wieder an, als sie daran ging, Rußland innerhalb kürzester Zeit mit Brachialgewalt zu Industrialisieren, und sprach vom Aufbau des Sozialismus als Vorstufe zum Kommunismus. Ziel der bolschewistischen Regierung war es, den wirtschaftlichen und militärischen Vorsprung der westlichen Länder aufzuholen, um damit unmittelbar zu verhindern, daß Rußland in einen kolonialen bzw. halbkolonialen Status abrutscht. Die Betriebe wurden verstaatlicht und das staatliche Außenhandelsmonopol eingerichtet, daß den Binnenmarkt schützte. Der Markt wurde keinesfalls abgeschafft, wie immer wieder behauptet wird, sondern sollte nach politischen Zielsetzungen vom Staat geplant werden. In den ersten Jahrzehnten wurde auf diese Weise in der Sowjetunion, unter fürchterlichen Opfern für die Bevölkerung, ein beträchtliches Wirtschaftswachstum erzielt - während gleichzeitig die westlichen Staaten in die Weltwirtschaftskrise stürzten. Und es gelang einen militärisch-industriellen Komplex zu schaffen, der in der Lage war, im Zweiten Weltkrieg die Truppen Nazi-Deutschlands zu stoppen und vernichtend zu schlagen. Die Sowjetunion schuf sich eine Reihe abhängiger Staaten in Ost- und Mitteleuropa, entwickelte die Atombombe, Interkontinentalraketen und die Weltraumfahrt, stieg zu Weltmacht auf. Sie wurde damit zum Vorbild für eine ganze Reihe von nationalen Revolutionen und Staatsstreichen in Asien, Afrika und Lateinamerika, wo man versuchte auf diese Weise der ökonomischen Strangulation durch den Weltmarkt zu entrinnen und mittels eines mächtigen Verbündeten der Macht des "freien Westens" entgegentreten zu können. Auch diese Regierungen nannten sich nun "sozialistisch", so z.B. China unter Mao Zedong, Kuba unter Fidel Castro, Jugoslawien unter Tito oder Somalia unter Siad Barre, verfolgten aber unterschiedliche ökonomische und politische Strategien, die bezeichnenderweise häufig auf den Versuch hinausliefen, zwischen Ost und West zu lavieren.

Der Begriff der "Dritten Welt" machte nur Sinn vor dem Hintergrund der Tatsache, daß es auch eine "Zweite Welt" gab, die sozialistischen Industriestaaten. Diese Tatsache wurde von den USA und ihren Verbündeten nie hingenommen. Bei dem im bigotten Moralismus "Kampf für die Menschenrechte" getauften Kampf gegen die sozialistischen Staaten ging es darum diese Staaten, die sich dem weltweiten Machtanspruch der USA und ihrer Verbündeten widersetzten, wieder vollständig unter die eigene wirtschaftliche, politische und militärische Kontrolle zu bringen. Die Sowjetunion glaubte, nach den Anfangserfolgen der zwanziger, dreißiger und vierziger Jahre auch wirtschaftlich erfolgreich mit dem Westen konkurrieren zu können. Bis 1980 sollte, verkündete Chruschtschow, der bereits eine begrenzte wirtschaftlich und politische Liberalisierung eingeleitet hatte, die USA wirtschaftlich eingeholt werden.

Statt dessen blieb die Sowjetunion immer vorwiegend Rohstoffexporteur und fiel in der Produktivitätsentwicklung immer weiter zurück. Die Entwicklung spitzte sich in den siebziger und achziger Jahren, mit der Entwicklung der Mikroelektronik und dem rapiden Verfall der Rohstoffpreise dramatisch zu, hinzu kam die militärische Niederlage in Afghanistan und schließlich 1986 die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl.

Gleichzeitig gerieten die Länder der Dritten Welt, aber auch sozialistische Staaten Osteuropas wie Polen und Jugoslawien bereits in die Schuldenfalle. Die radikale wirtschaftliche und politische Liberalisierung unter Gorbatschow, mit dem Ziel die Weltmachtposition der Sowjetunion zu retten, löste keines der wirtschaftlichen Probleme. Der eigentliche Absturz kam allerdings erst, als das politische und ökonomische System der Sowjetunion endgültig zerschlagen wurde. Der staatlich organisierte Markt brach zusammen, übrig blieb der Schwarzmarkt und mafiaähnliche Strukturen, die bereits zuvor in enger Verbindung mit dem offiziellen System existiert hatten. In Rußland brach die Ära Jelzin an.
 

Vom Staatsbankrott zum Staatszerfall

Der gemeinsame Maßstab, an dem sich so unterschiedliche Länder wie Rußland, Jugoslawien und Somalia zu messen haben, ist der Weltmarkt. Diesem Druck nicht mehr standgehalten haben, ist ihr gemeinsames Schicksal. Für die betroffene Bevölkerung stellt diese Entwicklung schlicht eine Katastrophe dar. Mit dem sich abzeichnenden Staatsbankrott werden zunächst - um nach den neoliberalen Anordnungen des Internationalen Währungsfonds weiterhin Kredite zu ergattern, um die bisherigen Kredite bedienen zu können - sämtliche Ausgaben bis auf den Schuldendienst und den harten Kern des staatlichen Gewaltapparts rigoros zusammengestrichen, insbesondere in den Bereichen Bildung und Gesundheitsversorgung. Unrentable staatliche Betriebe werden geschlossen, die gesamte Wirtschaft abrupt dem Konkurrenzdruck des Weltmarkts ausgesetzt. Die Folge ist ein rapides Ansteigen des Analphabetismus, ein Absturz der Lebenserwartung, horrende Arbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit und Hunger und die Ausbreitung einer perspektivlosen Überlebenswirtschaft.

Der Staat schrumpft - und zwar zunächst in seinen Funktionen, bevor er, auf einen gewalttätigen Restbestand reduziert, nur noch als Belastung für den eigenen wirtschaftlichen Konkurrenzkampf gilt. Das ist der Nährboden für separatistische Bewegungen, die häufig mit einer imaginären Vergangenheit, zu der man zurückkehren müsse um die Misere zu beheben, Propaganda machen. Es kommt zu bewaffneten Revolten, die die Zentralgewalt mit großer Brutalität, und hohem finanziellen Aufwand, bekämpft - ohne allerdings irgendeine wirtschaftliche Perspektive bieten zu können (das unterscheidet die gegenwärtigen Sezessionskriege beispielsweise vom amerikanischen Bürgerkrieg). In Somalia, begann der vollständige Zerfall der Zentralgewalt mit einer separatistischen Revolte im Nordwesten des Landes, den die Armee mit ähnlichen Methoden, wie derzeit Rußland in Tschetschenien, niederzuschlagen versuchte. Mit dem einzigen Erfolg, auch in anderen Landesteilen Aufstände zu provozieren. Der Einsatz militärischer Gewalt nicht nur in diesem Fall den Staatszerfall beschleunigt, anstatt ihn aufzuhalten.

Angesichts solcher Entwicklungen, die sich derzeit in vielen Teilen der Welt abspielen, haben hiesige Linke die Parole ausgegeben, jetzt müsse der Nationalstaat gewaltsam gegen die "Stämme" verteidigt werden. Dies zeugt nicht nur von der offenbar unausrottbaren Neigung, in jedem Gemetzel nach den "Guten" und den "Bösen" suchen zu wollen, zeugt das von einer völligen Unkenntnis der tatsächlichen Zusammenhänge von Nationalstaat und Bandenwesen. Hier findet kein äußerer Angriff, sondern ein innerer Zerfallsprozess statt, der in der Logik der Entwicklung eines bankrotten Staates liegt. Einige Warlords sitzen eben in Moskau, die anderen in den Bergen des Kaukasus und es gibt keinerlei Anlaß einer dieser Seiten bei ihren Bluttaten Beifall zu spenden. Damit befindet sich jene Linke gleichzeitig mitten im interventionistischen Diskurs der Außen- und Militärpolitik Deutschlands und der NATO wieder, die sich selber zunehmend als Kampf gegen den Bandennationalismus und Fundamentalismus, für die angeblich heile Welt der bürgerlichen Gesellschaft päsentiert. Nicht umsonst fand in Somalia der erste Einsatz der Bundeswehr out of area statt.