Wehrpflicht und neoliberaler Kapitalismus

(Kalaschnikov vom 20. Oktober 2004)

 

Knapp 20.000 Wehrpflichtige rückten Anfang Oktober in die Kasernen ein. Ein wenig interessanter Umstand, normalerweise. Und doch war der herbstliche Einberufungstermin der Bundeswehrpresseabteilung  eine Nachricht wert. Denn, so kündigte es die „Bundeswehr aktuell“ an, nach dem ersten Tag Rekrutendasein werde es „dieses Mal ... für die jungen Soldaten ganz anders weitergehen“ als „in den vergangen Jahrzehnten.“ Der Grund dafür: Erstmals integrieren die deutschen Militärs eine einsatzorientierte Basisausbildung für alle Rekruten in die allgemeine Grundausbildung.

Eine „einsatzorientierte Basisausbildung“ ist für Wehrpflichtige aber völlig nutzlos. Denn die nehmen an Auslandseinsätzen nicht teil. Sie müssen sich schon freiwillig länger verpflichten, um in einen Einsatz ins Kosovo, nach Bosnien oder nach Afghanistan zu kommen. Das ist so, weil eine staatsbürgerliche Pflicht zur militärischen ‚Verteidigung’ am Hindukusch logisch und juristisch schlichtweg nicht zu begründen ist. Die Bundeswehr gibt demnach Geld für Ausbildungsgänge aus, die überflüssig und gänzlich wertlos sind.  Weiß die ‚starke Truppe’ demzufolge nicht mehr, wohin mit den vielen Milliarden aus dem Rüstungsetat? Hat die Generalität angesichts diverser Auslandseinsätzen den Überblick über die eigenen Personalstrukturen verloren?

Nein. Die Erklärung für diese Merkwürdigkeit ist eine andere. Wenn allgemeine Wehrpflicht und „einsatzorientierte Ausbildung“ nicht zusammenpassen, dann ist es nicht notwendigerweise letztere, die in dieser Paarung fehl am Platz ist. Vielmehr muss die seit Herbst modifizierte Grundausbildung als weiterer Schritt auf dem Weg zur Abschaffung der Wehrpflicht verstanden werden. Denn das umgekehrte Vorgehen – Einführung einer Berufsarmee und anschließende Anpassung  der Ausbildungsstrukturen – wäre aus organisatorischen Gründen absurd. Die neu konzipierte Grundausbildung bei der Bundeswehr bietet also einmal mehr Anlass, ein paar Betrachtungen über die Zeit nach der allgemeinen Wehrpflicht anzustellen.

Kein moderner Staat kann sich darauf verlassen, eine ausreichende Zahl Freiwilliger für die Armee aufzutreiben. Denn wohl kaum dürften sich genug Menschen finden, denen ihre ungebändigte Lust an Abenteuern, am Beutemachen und am Totschießen das Soldatenhandwerk zum Traumberuf geraten ließe. Sind ideologische Mobilisierungsinstrumente wie etwa Nationalismen nur schwach ausgeprägt, dann kann der Staat auf Zwangsmittel bei der militärischen Personalwerbung nicht verzichten. Die allgemeine Wehrpflicht wäre beispielweise ein Mittel unmittelbaren Zwangs: wer nicht dient, der wandert in den Knast.  Sklavenarbeit beruht ebenso auf unmittelbaren Zwang; und in der Geschichte hat es auch Sklavenheere gegeben, die Mamelucken sind ein Beispiel dafür. Im Kapitalismus basiert die gesellschaftlich notwendige Arbeit allerdings nicht auf unmittelbarem, sondern auf mittelbarem Zwang. Der Staat muss nicht eingreifen; die Sache läuft von ganz alleine. Denn diejenigen, die kein Vermögen besitzen oder kein regelmäßiges Einkommen aus Kapitaleigentum erzielen, sind gezwungen, ihre Arbeitskraft zu verkaufen; sie haben nichts anderes, was sie als Ware auf dem (Arbeits-)Markt anbieten könnten. Verfechter solcher marktwirtschaftlichen Systeme behaupten gerne,  dass nur die Anwendung von Marktmechanismen zu einer optimalen Verteilung knapper ökonomischer Ressourcen führe, hingegen würden staatliche Eingriffe in die Ökonomie ein optimales Ergebnis vereiteln.

Die allgemeine Wehrpflicht widerspricht diesem zur Zeit allgegenwärtigen neoliberalen Credo, weil die Rekrutierung der Soldaten nicht über marktwirtschaftliche Mechanismen erfolgt, sondern mittels staatlichem Eingriff. Das hat – in dieser Sichtweise – negative Folgen: Wenn alle zur Armee eingezogen werden, dann auch diejenigen, die an einer anderen Stelle des Wirtschaftslebens sehr viel produktiver arbeiten könnten.  Warum sollte nicht also die Bundeswehr ihr Personal über den Arbeitsmarkt anwerben – so wie jeder andere private oder staatliche Arbeitgeber?

Einen Haken hätte die Anwerbung auf dem Arbeitsmarkt allerdings: Unter ökonomischen Gesichtspunkten ist es nicht gerade rational, sich beim Militär einzuschreiben. Schon gar nicht, wenn mit dem von der Militärpolitik beschworenen „geänderten sicherheitspolitischem Umfeld“ in Zukunft verstärkt Kampf- und Kriegseinsätze verbunden sind. Denn das Risiko eines Soldaten bei der Ausübung seines Berufes umzukommen, ist vergleichsweise hoch. Selbst dann, wenn die Truppen wie die US-amerikanische Armee im Irak über eine hochmoderne Ausrüstung verfügen. Zudem sind die ein hohes Risiko möglicherweise rechtfertigenden individuellen Gewinnerwartungen gering. Der Sold ist bescheiden und soll bescheiden bleiben, ebenso dürftig sind die Abfindungen im Todesfall, und auf Kriegsbeute dürfte heutzutage ebenfalls kaum ernsthaft zu hoffen sein. Wirtschaftliche Kalküle der potentiellen Soldaten stehen also einer  ausreichenden Truppenstärke eher entgegen.

Das Gesetz von Angebot und Nachfrage gilt zum Glück fürs Militär auf dem kapitalistischen Arbeitsmarkt aber nur bedingt,  denn, um einen Fachmann zu Wort kommen zu lassen, „...die industrielle Reservearmee (...) zwängt den Spielraum dieses Gesetzes in die der Exploitationsgier (...)  des Kapitals absolut zusagenden Schranken ein“ (MEW 23: 668).

Der Unterschied zwischen der Marxschen ‚industriellen Reservearmee’ und dem Arbeitslosenheer von heute besteht allerdings darin, besser gesagt: noch darin, dass letzteres aufgrund sozialstaatlicher Leistungen nur begrenzt disponibel ist. Mit anderen Worten: Wer Lohnersatzleistungen oder Fürsorgeleistungen erhält, muss nicht jeden Job annehmen. Genau an dieser Beschränkung setzen die Hartz IV-„Reformen“ an. Wer als Langzeiterwerbsloser die sogenannten „Arbeitsgelegenheiten“  nicht annimmt, dem werden ab 2005 die Leistungen gekürzt. Besonders betroffen sind Jugendliche unter 25 Jahre, wenn sie längere Zeit ohne Job sind. Ihnen soll in jedem Fall eine „Arbeitsgelegenheit“ angeboten werden und ihnen kann die Behörde das Arbeitslosengeld II gänzlich streichen. Damit erhöht sich aber der Druck auf alle Jugendlichen, die schlechte Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben, irgendeine Tätigkeit anzunehmen. Immerhin waren im Jahresdurchschnitt 2003 mehr als eine halbe Millionen Personen unter 25 Jahren arbeitslos gemeldet. 500.000 junge Leute, die langzeiterwerbslos oder die von Langzeitarbeitslosigkeit bedroht sind. Ein beachtliches Potential für die Werber der Bundeswehr.

Zugespitzt formuliert: Mit Hartz IV wird die neoliberale Umgestaltung der militärischen Rekrutierungsformen erst möglich. Die Abschaffung der Wehrpflicht muss in diesem Zusammenhang als Ökonomisierung eines Sektors betrachtet werden, der bisher staatlichem Reglement unterworfen war. Insofern entspricht sie dem seit Jahrzehnten herrschenden neoliberalen Trend zu mehr Markt und weniger Staat. In diesem Kontext scheint mir – nebenbei bemerkt – der Zusammenhang von Aufrüstung und Sozialabbau sehr viel enger zu sein, als in der allzu einfachen, aber in friedensbewegten Debatten nichtsdestotrotz beliebten quantitativen Gegenüberstellung von Sozialleistungskürzungen einerseits und den finanziellen Auswirkungen von Rüstungsprojekten auf der anderen Seite. 

Als Kritiker/-innen von Marktmechanismen können wir uns selbstverständlich nicht mit dem Befund zufrieden geben, dass das Ende der Wehrpflicht als Stärkung marktwirtschaftlicher Prinzipien, als neoliberale Modernisierung zwecks volkswirtschaftlich günstigerer Verteilung von Ressourcen zu verstehen ist. Es stellt sich darüber hinaus die Frage nach der verteilungspolitischen Dimension. Der beschriebene ökonomische Zwang wirkt im Gegensatz zur allgemeinen Wehrpflicht nur auf jene soziale Schichten, die nicht über Vermögen verfügen, über regelmäßiges Kapitaleinkommen oder ein ausreichend hohes Lohneinkommen. Wie in kaum einem anderen europäischen Land sind in Deutschland darüber hinaus die Ausbildungschancen durch die soziale Herkunft bestimmt. Für Jugendliche mit schlechter Bildungsperspektive ist aber der durch Hartz IV entfaltete Druck auf dem Arbeitsmarkt besonders groß. In Hinblick auf das Kanonenfutter der Zukunft sind daher die sozialen Bestimmungsfaktoren relativ einfach abzustecken: mehr als bisher werden es die armen Schweine sein, die zum Militär gehen werden, diejenigen mit schlechter Ausbildung und miesen Ausbildungschancen, diejenigen, die aus ärmlichen Familienverhältnissen stammen. In den Berufsarmeen anderer Länder kann man das schon heute beobachten. Die anderen, die von Hause aus Reicheren und die gut Ausgebildeten dürfen in Zukunft mit einer vollständigen Befreiung von der Militärlast rechnen.

Genauer formuliert: die dürfen mit der Befreiung von der Militärdienstlast rechnen. Denn das Militär verursacht darüber hinaus finanziellen Lasten, die mittels Steuern zu finanzieren sind. Und Steuern zahlen doch auch die Reichen und Vermögenden, oder etwa nicht?

Bei den Staatseinnahmen und damit bei der Militärfinanzlast sind ebenfalls bemerkenswerte Entwicklungstrends festzustellen. Während der Anteil sämtlicher Gewinn- und Vermögenssteuern am gesamten Steueraufkommen von 1977 bis 2002 von 29 auf 14 Prozent gefallen ist, sich also halbiert hat, stieg der Anteil der Lohnsteuer von 30 auf 36 Prozent! Die ökonomisch potenteren Sozialschichten befreien sich also nicht nur vom Militärdienst, sondern  tendenziell auch von der Finanzierung der Armee.

In antiken Karthago gab es die Sitte, in Zeiten existenzbedrohender militärischer Krisen die Erstgeborenen der vornehmsten und reichsten Familien dem Moloch zu opfern, um die Götter zu besänftigen. Dieser Brauch hat den Karthagern bekanntlich wenig geholfen. Doch kommt in ihm der Gedanke zum Ausdruck, dass die Profiteure kriegerischer Unternehmungen für die mit diesen verbundenen Kosten auch aufkommen sollten, vor allem dann, wenn die militärische Operation schief geht.

In der Bundesrepublik Deutschland gilt diese Regel in Zukunft noch weniger als in der Vergangenheit. Man muss sich darüber nicht moralisch empören.  Bemerkenswert ist allerdings die Erkenntnis, mit welcher Macht die kapitalistische Ware-Geld-Beziehung  gesellschaftliche Verhältnisse zu verkleistern vermag. Die herrschende Klasse entscheidet über Kriegs- und Kampfeinsätze, in denen Menschen vor allem aus sozialökonomisch marginalisierten Schichten verheizt werden. Das ist natürlich nicht neu. Während sich aber in der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts in den Schützengräben nicht nur der ein oder andere Adlige und Fabrikantensohn wiederfand, sondern auch zumindest eine Ahnung über den klassenspezifischen Charakter der gesellschaftlichen Verhältnisse verbreitet war, erscheinen diese heute als das Normalste der Welt: als Tausch der Ware Arbeitskraft gegen Geld.  Das Verhältnis zwischen herrschender Klasse und deren Willen exekutierender Militärtruppe, das ein gewalttätiges Verhältnis ist, weil es die hierarchische Verfügung über Tod und Leben beinhaltet, kommt als ebenso harmlos daher wie der Kauf eines Brötchens beim Bäcker.

Angesichts solcher Mystifizierungsleistungen des neoliberalen Kapitalismus werden die zukünftigen hohen Anforderungen an eine antimilitaristische Kritik deutlich. Deren Aufgaben werden nach der Abschaffung der Wehrpflicht nicht einfacher.