(Kalaschnikov vom 5. Februar 2003)
Es gibt Leute, die das Wort "Frieden" nicht hören können, ohne sofort weiterzudenken, und was ihnen dann umstandslos einfällt, ist "Dienst". Daß dieses christlich-soldatische Friedensverständnis gerade den Staatschefs und Oberbefehlshabern eigen ist, kann nicht verwundern: sie erschließen sich damit ein Rekrutierungspotential unter den gutwilligen Friedensmenschen, die sich zur Armee nicht so ohne weiteres einberufen ließen, gegen allerlei Dienste für den Frieden aber nichts einzuwenden wissen. Mit etwas Gefühl fürs Timing und der Fähigkeit, die Stimmung in der Gesellschaft zu erfassen, lassen sich so Erfolge erzielen – John F. Kennedy, bekannt aus Klatschpresse und Vietnam-Kriegsberichterstattung, liefert ein schönes Beispiel dafür. Während seines Präsidentschaftswahlkampfes hielt er im Oktober 1960 eine improvisierte Rede vor Studenten der University of Michigan, in der er fragte: "Wieviele von Euch zukünftigen Doktoren sind bereit, ihre Zeit in Ghana zu verbringen? (...) Von Ihrer Bereitschaft, einen Teil ihres Lebens diesem Land zu widmen, hängt die Antwort auf die Frage ab, ob eine freie Gesellschaft sich behaupten kann." Damit wurde der Anstoß zur Gründung des Peace Corps gegeben, die offiziell am 1. März 1961 erfolgte. Seitdem haben über 160.000 Freiwillige einen jeweils zweijährigen Dienst vor allem in Ländern der Dritten Welt geleistet. Das Peace Corps verfügte 2002 über einen Etat von immerhin 275 Millionen Dollar, der bis 2010 auf 560 Millionen steigen soll; alle Präsidenten der Vereinigten Staaten haben sich in den Jahren seit 1961 sehr lobend über das Peace Corps geäußert: Es hat anscheinend seinen Beitrag zur Selbstbehauptung der freien Welt geleistet. Und die Liste der Einsatzorte ist wahrlich beeindruckend: Afghanistan taucht da ebenso auf wie Chile, El Salvador oder Nikaragua – dort führte das Peace Corps bis 1979 Programme durch, und dann seit 1991 wieder; in der Zeit dazwischen waren andere Organisationen mit anderen Programmen aktiv.
Was sagt uns das über den Frieden, der mit solchen Diensten zu schaffen ist? Es scheint sich dabei um eine arg begrenzte Angelegenheit zu handeln; die staatliche Möglichkeit, andere Saiten aufzuziehen, behindert sie, aller Völkerverständigungsrhetorik zum Trotz, jedenfalls nicht.
Aus der Funktion des Peace Corps lassen sich einige Schlüsse auf die Rolle ziehen, die das Konzept der Zivilen Konfliktbearbeitung oder Gruppen wie die unlängst gegründete Nonviolent Peaceforce in der freien westlichen Gesellschaft spielen werden. Natürlich läßt sich das nicht ohne weiteres in eins setzen; es gibt Unterschiede in der Organisationsform, der Finanzierung, den tatsächlichen oder vorgesehene Arbeitsbereichen. Aber es gibt eben auch deutliche Parallelen, und sei es zunächst nur die, daß die vorgefundenen staatlichen Institutionen nicht in Frage gestellt werden. Im Rahmen der Zivilen Konfliktbearbeitung ist die Rede davon, Gewaltausbrüche und –eskalationen zu verhindern, das zerstörerische Potential von Konflikten zu unterbinden, einen Interessensausgleich zu schaffen .... Konkreter wird es nicht. Welchen Anteil etwa schon die staatliche Organisation von Gesellschaft an kriegerischen Konflikten hat, bleibt unerörtert; man will die Institutionen der bürgerlichen Gesellschaft nicht abschaffen, nicht einmal grundlegend ändern – aber ein bißchen freundlicher funktionieren, eben möglichst gewaltfrei, könnten sie schon... Daß die Nonviolent Peaceforce sich ebenso wie die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung als Nichtregierungsorganisation sieht, ist da kaum mehr als eine Frage des Vokabulars.
Dabei kommt die Zivile Konfliktbearbeitung in ihrer Rhetorik sehr pompös daher. "Die Peaceforce soll Tod und Zerstörung verhindern und Menschenrechte schützen und dadurch den Aktionsraum lokaler Gruppen erweitern, damit diese ihren gewaltfreien Kampf fortsetzen, in Dialog miteinander treten und friedliche Konfliktlösungen suchen können", heißt es in einer Erklärung des Bundes für Soziale Verteidigung. Günther Gugel vom Institut für Friedenspädagogik Tübingen sieht in einem Aufsatz über "Humanitäre Alternativen – Ein Überblick" die Perspektive für friedenspolitisches Handeln in der "zivile(n) Konfliktbearbeitung von unten. Das verstärkte Engagement nichtstaatlicher Akteure, der sog. Gesellschaftswelt." Das klingt sehr basisdemokratisch, und es wird sogar noch ein bißchen aufmüpfiger: "Zivile Alternativen (...) müssen von unten entwickelt werden. Staaten werden sie – so zeigt die Erfahrung - allenfalls aus legitimatorischen Gründen fördern, und lediglich in Teilbereichen als Ergänzung zu militärischen Maßnahmen einsetzen (...)"
Schade eigentlich, daß aus so tiefen Einsichten so flache Konsequenzen gezogen werden. Günther Gugel beklagt denn auch, daß die staatlichen Aufwendungen für Krisenprävention, Friedenserhaltung und Konfliktbewältigung in keinem Verhältnis zu den Militärausgaben stehen – nun, wenn die zivile Konfliktbearbeitung eine Möglichkeit wäre, das Militär aus der Welt zu schaffen, dann wäre sie ein Angriff aufs staatliche Gewaltmonopol, das dieser wohl kaum auch noch subventionieren würde. Wenn sie allerdings nicht mehr ist, als eine flankierende Maßnahme staatlicher Politik, die keine grundsätzlichen antimilitaristischen Positionen behauptet, dann ergibt es Sinn, sich um ihre Finanzierung auch aus staatlichen Töpfen zu bemühen und sich über jeden Brosamen, der von diesem Tisch fällt, zu freuen. Und siehe, die Brosamen fallen: "Die finanziellen Mittel für den Anfang <der Nonviolent Peaceforce> kommen von Stiftungen, religiösen Institutionen, Privatleuten und – erstaunlicherweise – einigen Regierungen." Was den BSV dabei so erstaunt, ist nicht recht einsichtig. Das Einwerben von staatlichen Mitteln für allerlei Friedensdienste und Konfliktbearbeitungsprogramme ist nun wirklich nichts neues, und die Charta der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung umreißt in Artikel 2 deutlich die Aufgabe, mittels Lobbyismus für die "Ausstattung mit Ressourcen" einzutreten.
Aber es ist ohnehin nicht ganz einfach, in dem Wust von Papieren und Studien zum Komplex der zivilen Konfliktbearbeitung eine klare Aussage zu den Intentionen der beteiligten Gruppen und Organisationen zu finden. Das schwankt ständig zwischen einem durchaus antistaatlich klingenden Pathos der Gewaltfreiheit und der kühlen Spekulation auf Staatsknete, daß man nie so recht weiß, woran man ist. Kann das Absicht sein?
Auch die Aufgabenbeschreibung für die Nonviolent Peaceforce verrät eine gewisse Begabung fürs Marketing: "Im Unterschied zum deutschen Zivilen Friedensdienst, der sich auf Konfliktnachsorge und ‚Peacebuilding’ konzentriert, will sie sich auf Methoden und Strategien beschränken, die der Gewaltverhinderung (‚Peacekeeping’) zuzuordnen sind: Begleitung von AktivistInnen und bedrohten Gruppen, Beobachtung/Monitoring, Dazwischentreten in Gewaltsituationen u.ä. Gerade in diesem Bereich wird von Seiten der Betroffenen in Konfliktregionen ein hoher Bedarf gesehen, der derzeit in der Regel nicht erfüllt werden kann; im Bereich von ‚Peacebuilding’ wäre die Nonviolent Peaceforce nur eine von vielen Organisationen."
Man muß sich schon profilieren, um sich am Markt durchzusetzen; warum allerdings die Peace Brigades International, die sich seit langem durch Begleitung um den Schutz bedrohter Menschen kümmern, nicht als Konkurrenz wahrgenommen werden, ist nicht so recht einsichtig. Daß aber der BSV es für nötig hält, im selben Peacekeeping-Jargon zu raunen wie noch jeder Militärplaner, sollte schon vermerkt werden.
Darin äußert sich auch tatsächlich eine gewisse Zusammengehörigkeit. Trotz aller Gewaltfreiheitsrhetorik bleibt die zivile Konfliktbearbeitung darauf angewiesen, daß die Staatsgewalt notfalls erst einmal die Bedingungen für einen Einsatz von "Friedensfachkräften" schafft. Es sollte doch zu denken geben, daß im Rahmen des Balkan Peace Team "Friedensfachkräfte" genau dort tätig waren, wo vorher die Friedenserzwingungsfachkräfte zugeschlagen hatten. Sich in einem Konflikt zu engagieren, den die deutsche Politik dazu ausgenutzt hat, die volle militärische Handlungsfähigkeit der Bundeswehr in der Welt herzustellen und zu legitimieren, kann allen Beteuerungen des guten Willens zum Trotz nur zu einer weiteren Legitimation der Militärpolitik führen. In der Praxis der zivilen Konfliktbearbeitung erweist sich, daß sie eben nicht als Mittel gegen das Militär funktioniert, sondern als Flankierung und Nachbereitung militärischer Maßnahmen. Früher sind den Kolonialarmeen die Priester gefolgt, heute die Pädagogen.
Das eben ist ein weiterer kardinaler Fehler des Konzepts: die pädagogische Herangehensweise. Günther Gugel zählt eine Reihe von Prämissen auf, die für eine konstruktive Konfliktbearbeitung entscheidend seien: "Die grundsätzliche Sichtweise für Konfliktlösungen ändern (...) Auf Androhung und Einsatz von Gewalt verzichten (...) Die eigene Wahrnehmung nicht als die allein richtige vertreten (...) Gemeinsame Gespräche statt vollendete Tatsachen (...) Lösungen an den Interessen aller Beteiligten (...)" Das sind goldene Worte. Und sie sind so einleuchtend, daß man sich nur fragt, wieso es in den letzten 5000 Jahren überhaupt Kriege gegeben hat. Pädagogische Ansätze tragen einfach nicht zur Klärung bei, wenn es um politische und soziale Fragen geht.
Fragwürdig ist die Pädagogisierung der Politik durch die zivile Konfliktbearbeitung aber auch in anderer Hinsicht: sie ist schlicht antidemokratisch. Es wird hier eine ausgesprochene Expertentümelei gepflegt. Andauernd ist die Rede von Friedensfachkräften, Experten, erfahrenen Konfliktbearbeitern und –managern, Qualifizierung, Alphabetisierung in Methoden gewaltfreier Konfliktlösung ... Hier sind Leute unterwegs, die nicht nur eine Botschaft haben, sondern die anderen etwas beibringen möchten. Das ist so ziemlich das Gegenteil von selbstorganisierter politischer Aktion, in der die Akteure sich Kenntnisse und Fertigkeiten selbst erarbeiten und dabei nicht auf "Machbarkeitsstudien" und die Besetzung klangvoller Posten wie dem eines "Research and Planning Director" angewiesen sind. Wer die letzte ZC aufmerksam gelesen hat, wird auch bemerkt haben, wie sich diese Expertentümelei offenbar schon blamiert hat – da berichtete Kathrin Vogler davon, wie in "manchem Kopf die Vorstellung kreiste, auch die israelischen Friedensleute könnten Interesse an einer direkten Unterstützung durch europäische Friedensfachkräfte haben". Aber es kam anders: "Durchgängig von fast allen Gesprächspartnern wurde gebeten, vor allem in Deutschland aktiv zu werden, um hierzulande der israelischen Friedensbewegung mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen." Ich vermute, es war der Höflichkeit der israelischen Gesprächspartner geschuldet, daß die Aufforderung, bitte zuerst vor der eigenen Tür zu kehren, nicht schroffer ausgefallen ist.
Und hier gibt es wirklich genug zu tun. Zum Beispiel die Einübung in etwas, was man sich bei den israelischen Freunden auch abgucken könnte: politisches Denken statt pädagogischem Gefuchtel. Der bürgerliche Pazifismus vom Anfang des 20. Jahrhunderts hatte immerhin noch die Fähigkeit, ein politisches Programm zu formulieren – dem gegenwärtigen Pazifismus der neuen Mitte fällt nichts mehr ein, als die alten, überholten Forderungen (Völkerbund, Schiedsgerichtsbarkeit...) wiederzukäuen, mit ein bißchen Pädagogik aufzupeppen und anstelle von politischen Ideen, na ja: Visionen zu verbreiten: "Notwendig ist ein gesellschaftliches Klima, das die Priorität eindeutig auf zivile Konfliktbearbeitung ausrichtet und auf nationaler wie internationaler Ebene eine Kultur ziviler Konfliktbearbeitung anstrebt." (Günther Gugel) Ob ein Satz Sinn ergibt, merkt man meistens, wenn an ihn auf seine tragenden Bestandteile reduziert: "Notwendig ist ein Klima, das die Priorität ausrichtet und eine Kultur anstrebt." Vielleicht sollte es sich doch lieber ums Wetter kümmern...
Viereck