Transnationaler Pazifismus

Die Waschlappenstrategie

Über die Notwendigkeit eines transnationalen Pazifismus

Mitte Mai findet der 25. Bundeskongreß Entwicklungspoitischer Gruppen in Frankfurt statt. Für den Textepool, der zur inhaltlichen Vorbereitung auf dieses Ereignis dienen soll, wurde der folgende Text von der DFG-VK Hessen beigesteuert.

Wer an einem Wochenende auf dem Bahnsteig steht und auf den Zug wartet, wird es bemerkt haben: die Bundeswehrsoldaten, die ins Wochenende oder zurück in die Kaserne fahren, tragen Uniform. Das war vor zehn Jahren noch anders. Damals konnte man davon ausgehen, außerhalb des Dienstes nur die Wehrpflichtigen in Uniform zu sehen, denen dieser Job richtig Spaß machte; die anderen verbrachten ihre Freizeit in zivil. Diese Veränderung dürfte kaum bloß darauf zurückzuführen sein, daß die kleingefleckten Tarnanzüge schicker sind als die alten olivgrünen Kittel. Der Anblick eines Bahnsteigs am Freitagnachmittag sagt etwas über das Bild des Militärs in der Gesellschaft.

In einer Zeit, in der man sich eine Weltkarte an die Wand pinnen und bunte Fähnchen dorthin stecken könnte, wo überall deutsche Soldaten im Einsatz sind, ist das Prestige des Militärs so hoch wie lange nicht. Kein Wunder. Während der Blockkonfrontation war die Legitimation der Bundeswehr der "Verteidigungsfall" – ein Krieg also, von dem trotz allen Vorwärtsverteidigungs-Strategien anzunehmen war, daß er sich zum großen Teil auf dem Territorium abspielen würde, das da verteidigt werden sollte; keine sehr angenehme Vorstellung. Aus der Angst vor einem Atomkrieg in Mitteleuropa zog schließlich die Friedensbewegung der 80er Jahre viel von ihrer Mobilisierungsfähigkeit. Unter solchen Bedingungen fällt es Soldaten schwer, mehr als den etwas verkrampften Stolz aufzubringen, man sei tapfer & treu bereit, das notwendige Übel zu tun.

Heute gibt's den V-Fall nicht mehr; ebensowenig wie es Krieg gibt. Es gibt: humanitäre Interventionen, begrenzte und punktgenaue Militärschläge, Einsätze zur Krisenbewältigung, die kaum mehr zu zügelnde Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung in der Welt… Der Fall, der eingetreten ist, ist die Offensive. Man braucht nicht mehr zu betonen, daß die Streitkräfte lediglich für die Reaktion auf einen Angriff vorgesehen seien; man ist selber aktiv, ergreift die Initiative. Das stärkt das Selbstvertrauen – auch das des letzten Panzergrenadiers, der den Wochenendurlaub im Tarnanzug antritt.

Allerdings ist die Offensive der westlichen Machtstaaten keine, die den Zielen eines klassischen Imperialismus dient. Die Welt ist erobert und weitgehend aufgeteilt, die Konkurrenz zwischen den Führungsmächten äußert sich in einem Gemenge von gemeinsamer Aktion und Rivalität; das Problem besteht vor allem darin, den Laden zusammenzuhalten. Der kleine dialektische Witz ist, daß dieses Ziel ohne verstärkt offensives, militärisches Vorgehen, die Absetzung eines unliebsamen Regimes dort, die Errichtung von zwei, drei, vielen Protektoraten da, nicht zu erreichen ist. Die Gelegenheiten für alle willigen Militärmächte, Verantwortung zu übernehmen, werden nicht weniger werden, die Frage Krieg oder Frieden wird sich an vielen Orten immer häufiger und drängender stellen, und keine politische oder Menschenrechtsgruppe wird um sie herum kommen.

Unter diesen Bedingungen wird Friedenspolitik zu einer tatsächlich revolutionären Aufgabe. Und wenn es dieser Politik ernsthaft um den Frieden geht, dann wird sie transnational und pazifistisch sein müssen.

Immerhin hätten wir aus den Erfahrungen der letzten 15 Jahre lernen können, wie es nicht geht. Versagt hat vor der Frage Krieg oder Frieden jede Art von Realpolitik. Die Bedeutungslosigkeit, in der die Friedensbewegung verschwunden ist, resultiert aus ihrer dummen Angewohnheit, in der Hauptsache Politikberatung machen zu wollen, sich den Kopf der Regierenden zu zerbrechen und stets und ständig gut durchdachte Alternativvorschläge zu unterbreiten (der letzte Schrei: die "zivile Konfliktbearbeitung"), ohne einen Gedanken darauf zu verwenden, ob die staatliche Politik an derartigen Alternativen überhaupt interessiert ist; und falls nicht, warum nicht… Sehr gerne bewegte sich diese Friedensbewegung im internationalen Rahmen: wie die Beziehungen zwischen den Staaten friedlich geregelt werden könnten, war und ist von hohem Interesse. Ob die Beziehungen zwischen Staaten überhaupt dauerhaft friedlich sein können – diese Frage wurde hier sowenig gestellt wie unter den Anhängern des nationalen Befreiungskampfes; man hatte beiderseits wichtigeres zu tun. Und während einerseits das staatliche Gewaltmonopol nicht angetastet, sondern lediglich zivilisiert werden sollte, so wollte man sich auf der anderen Seite die Option der "revolutionären Gewalt" nicht nehmen lassen. Bürgerliche Friedensfreunde und bewaffnete Befreiungskämpfer haben mehr gemein, als man auf den ersten Blick vermuten und als die jeweilige Rhetorik vermuten lassen möchte. Der kleinste gemeinsame Nenner scheint der Rückgriff auf allerlei Gewalt- und Zwangsmethoden zu sein, die man im Grunde ja mißbilligt, ohne welche aber leider nicht auszukommen wäre. Die zwangsläufigen Auswirkungen des Mittels Gewalt – politisch, sozial, psychisch – auf jedes Ziel wurden recht zurückhaltend erörtert.

Eines der traurigen Ergebnisse dieser Realitätstüchtigkeit ist, daß niemand sich ernsthaft an den gewaltträchtigen Grundlagen der Staatlichkeit vergehen mochte. Bis heute erhebt in Deutschland nur eine Minderheit in der Minderheit die grundsätzliche, oppositionelle Forderung nach Abschaffung der Wehrpflicht; und wenn sie denn aus finanziellen Gründen und aus militärischen Effizienzerwägungen abgeschafft werden sollte, dann wird das friedenspolitisch die gleiche Wirkung haben, wie die jährliche Rekordzahl an Kriegsdienstverweigerern gemäß Artikel 4/3 Grundgesetz: gar keine.

Oder die friedenspolitische Effizienz der grünen Partei – natürlich, darüber wäre jedes Wort eines zuviel. Lohnenswert mag jedoch der Hinweis sein, daß die maßgeblichen Akteure dieser Partei, etwa der Außenminister, keineswegs jemals Pazifisten waren, welche, bevor sie ihre Haltung zur bewaffneten Macht in eine regierungstaugliche wandelten, ihr ganzes Weltbild über den Haufen schießen mußten. Daß notfalls auch Gewalt anzuwenden sei, war doch für Herrn Fischer oder auch die ehemaligen Mitglieder maoistischer Gruppierungen wie Trittin oder Vollmer nie die Frage; geändert hat sich ihre Haltung höchstens in bezug auf die Exekutionsbevollmächtigten. Unter diesem Blickwinkel ist der oft bejammerte Wandel der Grünen gar kein so krasser; und auch daß sie als Teil der Regierungskoalition Verantwortung für zunehmende staatliche Repression tragen, unterscheidet sie nicht grundsätzlich von mancher zur Staatsmacht gelangten nationalen Befreiungsbewegung. Bemerkenswert ist dieser Verein aber vor allem wegen der Dummdreistigkeit, mit der Leute wie Winfried Nachtwei, die nach mittelschweren Gewissenserschütterungen dem nächsten Bundeswehreinsatz dann doch zustimmen, sich nach wie vor als Teil der Friedensbewegung imaginieren: eben wegen ihrer Förderung der zivilen Konfliktbearbeitung, der durch solche Protektion längst klargeworden sein sollte, wo ihr Platz und welcherart ihre Rolle ist – die Friedensfachkräfte räumen die Trümmer weg, die die Friedenserzwingungsfachkräfte hinterlassen haben.

Das liegt nicht am individuellen bösen Willen der Akteure staatlicher Politik. Die Verheerungen, die diese Experten anrichten, resultieren notwendig aus ihrem berufsbedingten Irrtum, Diplomatie als Gegensatz zum Krieg zu sehen und nicht als dessen Vor- und Nachspiel. Diese Feuerwehr löscht mit Benzin.

Pazifismus – nicht Ludger Volmers Begriffsbastard, sondern einer, der, weil er's ernst meint mit dem Frieden, das Militär aus der Welt schaffen will; und sei es nur, weil er weiß, daß der menschliche Körper für die, auch friedenserzwingende oder befreiungskampfmäßige, Konfrontation mit Stahlmantelgeschossen nicht ausgelegt ist – dieser Pazifismus wird anders vorgehen müssen. (Und wer weiß, vielleicht nehmen das jetzt auch die Leute zur Kenntnis, die vormals, akademisch geschult, den "Diskurs des Heroischen" geführt haben…)

Klar ist, daß sich jede Identifikation mit den Institutionen der Staaten verbietet, die für universale Menschen- und Freiheitsrechte in den Krieg ziehen: dieser Feldzug an sich ist es schon, der jene Rechte bis zur faktischen Abschaffung einschränkt. Die bürgerliche Demokratie wird, je rabiater sie neben den Waren ihre Werte in die Welt zu exportieren versucht, um so greller zur Operette. Es gibt ein paar Betätigungsfelder für diejenigen, die nicht mitsingen möchten: immer noch aktuell ist die Arbeit für eine umfassend verstandene Kriegsdienstverweigerung; d.h. in Deutschland die Unterstützung totaler KDVer und transnational die Kooperation mit entsprechenden Gruppen oder Initiativen in anderen Ländern. Sobald es auch um die Verweigerung von in Deutschland lebenden ausländischen Staatsangehörigen geht, kommen Asyl- und Flüchtlingsarbeit ins Spiel.

Ein gutes Beispiel für derartige transnationale Arbeit ist die Kooperation mit den KDV-Initiativen in der Türkei. Anfang der 90er Jahre entstanden die ersten solcher Gruppen in einem vollständig militarisierten Land mit einer – wo noch vorhanden – vollständig militarisierten Linken. Daß die KDVer in der Türkei zehn Jahre arbeiten konnten und sich unter schwierigsten Bedingungen ihre Handlungsfähigkeit bewahrt haben, ist auf recht erfolgreiche transnationale Solidaritätskampagne ebenso zurückzuführen, wie auf die Konsequenz, mit der die türkischen KDV-Initiativen ihren eigenständigen Ansatz verfolgt haben. Der Erfolg dieser Arbeit hätte wesentlich größer sein können, wenn sie nicht in einem Umfeld hätte stattfinden müssen, welches das Vorurteil, eine grundlegende Änderung der Verhältnisse sei ohne die Gewaltoption unmöglich, letztlich nicht überwinden konnte. Dennoch ist hier etwas neues in die türkische Gesellschaft getragen worden, und es wird sich zeigen, ob und wie dieser Keim sich weiter entfalten kann: der Gedanke, daß der Kampf nicht um die Macht, sondern gegen die Macht zu führen ist.

Erst durch die Verwirklichung dieses Gedankens eröffnet sich die Chance, die Operettendemokratie vom Spielplan zu nehmen und sie durch etwas anderes als eine Operettenrevolution zu ersetzen. In einer Welt, in der unterschiedlichste Gewaltverhältnisse von allen Seiten auf den einzelnen mindestens Druck ausüben, bis möglicherweise real auf ihn eingeschlagen wird, ist Gegengewalt bestenfalls noch des Emblem der Revolution; die tatsächlich revolutionäre Handlung ist die Aufkündigung des Gewaltkonsenses. Die militärische Eroberung von Macht schafft keinen Freiraum mehr; ein solches Machtgebilde kann, wenn es nicht gleich wieder in den Weltmarkt integriert wird, seine staatliche Unabhängigkeit nur noch über eine innenpolitische Repression aufrechterhalten, die um so härter wird, je mehr der äußere Druck ansteigt – was sich selbst schon bei quasistaatlich organisierten Nationalbewegungen wie der PKK beobachten ließ.

Transnationale Solidarität verläßt den Bezugsrahmen staatlicher Beziehungen oder nationaler Kollektive; sie äußert sich in der selbstorganisierten Zusammenarbeit mit Menschen, die unabhängig von staatlichen oder quasistaatlichen Institutionen an ähnlichen Themen arbeiten oder ähnliche Kämpfe zu bestehen haben. Es kann immer wieder überraschen, was im Laufe einer solchen pragmatischen Kooperation an inhaltlichen Übereinstimmungen oder Differenzen zu Tage tritt, aber insgesamt, scheint dieser Ansatz am ehesten geeignet, einige Handlungsfähigkeit wiederzugewinnen. Selbst wenn man dabei gegenwärtig kaum auf andere als relativ marginalisierte Gruppen stoßen wird – diese Politik hat zur Zeit durchaus den Charme des Vorhabens, einen Waldbrand mit dem Waschlappen zu ersticken. Aber ein anderes Löschmittel ist nicht greifbar, und: uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun. Zusammen mit allerlei Leuten an verschiedenen Orten der Welt, die das auch so sehen und den einen oder anderen gezielten Streich mit dem Waschlappen anbringen.