[gesendet in Kalaschnikov am 16.7.97]
In einem Magazin für militanten Pazifismus gibt's in diesen Zeiten nicht allzuviel Schönes, Gutes oder Erbauliches zu berichten. Gut, zwar darf man nach wie vor Soldaten Mörder schimpfen, jedenfalls dann, wenn kein Graurock mit Schwarzrotgold an der Schulter in der Nähe ist; zwar berichten Bundeswehrsoldaten mittlerweile bereitwillig unvoreingenommen und objektiv über ihr Tun, Üben und Massakrieren. Aber leider, leider: NATO-Osterweiterung, Abschiebungen von Kriegsflüchtlingen nach Bosnien und andernorts, Kommando Spezialkräfte und Eurofighter - alles keine Themen, die friedensbewegt mit Sekt und Häppchen abzufeieren es gälte.
Um so ungewöhnlicher, schöner und erhebender ist es daher, wenn wir in dieser Sendung anläßlich eines Geburtstages eine Lobrede auf eine Organisation halten dürfen, die es - auch, aber nicht nur im metaphorischen Sinne - verdient hat. Im Mai nämlich beging der Verein zur Förderung der Integration Behinderter - kurz: der fib e.V. Marburg - sein 15jähriges Jubiläum.
Der fib e.V., alteingesessene Marburger und Marburgerinnen wissen das, wohnt in der Biegen- und Deutschhausstraße, hat eine Außenstelle im Erlengraben und kümmert sich um ältere, gebrechliche Menschen und um Personen mit geistiger oder körperlicher Behinderung dergestalt, daß möglichst viele von ihnen möglichst selbständig und autonom, also möglichst anders als in Heim- oder sonstigen Absonderungsstrukturen leben können. Kurz: Der fib ist - da macht die Scherbe keinen Rollstuhl platt - eine ziemlich dufte, ja prima Sache. Und dies seit anderthalb Jahrzehnten. Das wissen natürlich die alteingesessenen Marburgerinnen und Marburger ebenso wie sie sich jetzt mit dem Finger am Kopf kratzend die Frage stellen: aber was hat das ganze Schwadron- und Laudatieren in einem Magazin für militanten Pazifismus zu suchen?
Die Antwort ist schnell erteilt: Ohne die anwachsende und fast zum Ausufern neigende Kriegsdienstverweigerungsbewegung, ohne die Zivi-Schwemme in den 70er Jahren und ohne die einem Heiner-Geißlerschen Sozialingenieurtum geschuldeten Versuche einer gesellschaftspolitischen Integration ebendieser Drückebergerhorden Mitte der 80er Jahre, ja, ohne dies alles gäbe es den fib e.V. Marburg in seiner heutigen Form nicht. Und Kriegsdienstverweigerung und Zivildienst gehören ebenso wie Heiner Geißler und PKK zu unseren liebsten Themen. Drei von den Vieren möchten wir heute ansprechen.
In den 80er Jahren lief ohne Zivildienstleistende in der BRD keine Individuelle Schwerstbehinderten-Betreuung. Die ISB, die heute pc PA heißt (eieieieiei, nochmal langsam zum Mitschreiben: die Individuelle Schwerstbehindertenbetreuung, die heute politisch korrekt Persönliche Assistenz genannt wird), die ISB also stellte in den Anfangsjahren des fib Marburg den organisationsstrategisch bedeutsamsten Tätigkeitsbereich dar. Sie blieb bis in die Gegenwart das einzige Aufgabenfeld, in dem Zivis zum Einsatz kommen. Ende 1985 zum Beispiel - seit der Anerkennung des fib als offizieller Zivildienststelle sind lediglich zwei Jahre vergangen - arbeiten bereits rund 40 anerkannte Kriegsdienstverweigerer in der ISB. Und mit so vielen ZDLern läßt sich naturgemäß jede Menge Kohle auftreiben. In besagtem Jahr beliefen sich die im Zusammenhang mit dem Einsatz von Zivis erwirtschafteten Gelder auf rund 576.000 DM (für Interessierte: bei dieser Rechnung gehen die Erstattungen des Bundesamtes für den Zivildienst, die ISB-Projekt-Zuschüsse des Bundesministeriums für Jugend und Gesundheit und die Kostenerstattungen der kommunalen Behörden für die von den ZDL erbrachten Dienstleistungen ein.) 576.000 DM machten damals immerhin etwa 68 Prozent des fib-Gesamthaushaltes aus. Oder umgerechnet 1.440 DM pro Zivi pro Monat. Allerdings brauchen auch Zivis Geld, für die kleinen Freuden des Lebens, fürs Wohnen, für Klamotten und fürs Essen. Sie verursachen mithin Ausgaben. Die tauchen in den Dokumentationen des Vereins leider nicht auf. Aber sie dürften sich schätzungsweise vor zehn Jahren auf etwa 700 bis 800 DM ohne Kosten für Unterkunft summiert haben, man darf also vermuten, daß der Einsatz von Zivildienstleistenden im ISB-Bereich eine in jeder Hinsicht lukrative Angelegenheit war.
Sie war es, heute sieht die Sache anders aus. Denn nur noch zwei bis drei KDVer leisten ihren Dienst beim fib ab; die Erstattungen des Bundesamtes für den Zivildienst sind gekürzt worden - mit Zivildienstleistenden ist kein Staat mehr zu machen. Und dies vor dem Hintergrund, daß sich das Haushaltsvolumen des Vereins in zehn Jahren fast versechstfacht hat. Also ein Grund mehr, aus pazifistischer Sicht zu gratulieren? Endlich sind die Zivis fast alle draußen; kein Zwangsdienst mehr in der ISB. Die seit den 80er Jahren von antimilitaristischen Gruppen formulierte Forderung, Zivildienstplätze und -stellen zu streichen, scheint jedenfalls beim fib e.V. erfüllt. Und in der Tat durften wir 1993 im antimilitaristischen Magazin "tilt" einen Bericht lesen, der der Marburger Organisation unter dem Titel "ein Verein leistet Pionierarbeit" ausgeprägten Willen zum Zivildienstplatzliquidieren attestierte.
Darüber hinaus gab es im fib e.V. von Anfang an Vorbehalte gegen den Einsatz von Zivildienstleistenden. Auf Seminaren thematisierte man den Zivildienst als gesellschaftlichen Zwangsdienst, immer wieder wies der Verein auf organisatorische Probleme hin: die begrenzte Dienstzeit, das in der Regel allzu junge Alter der ZDLer, die Schwierigkeiten, die mit der Pflege von weiblichen Behinderten durch ausschließlich männliche Zivis verbunden sind. Trotzdem hatten sich die Gründer und Gründerinnen der Organisation für diesen Weg entschieden. 1986 beschrieben sie das Dilemma so:
"Seit einigen Jahren ist eine Entwicklung zu verzeichnen, daß immer mehr gerade auch schwerstbehinderte Menschen versuchen, außerhalb stationärer Einrichtungen zu leben. Die Einstellung hierzu seitens der Betreiber von Sondereinrichtungen, der Behörden, der politisch Verantwortlichen sowie der Öffentlichkeit scheint sich nur allmählich von der traditionellen Haltung zu lösen, daß diese Menschen am besten in einem Heim oder in der Familie untergebracht seien.Die Geister, die man rief, bekam man nicht mehr los. Oder besser gesagt: man konnte sich an sie gewöhnen und mit ihnen ganz gut auskommen. Zwar behielten die Verantwortlichen des fib sicherlich immer eine Ahnung davon, daß der Zivildienst nicht zum Nutzen einer emanzipativen Behindertenpolitik in die Welt gesetzt worden war, sondern wegen der ureigensten Interessen, die der deutsche wie jeder Staat hegt und pflegt, und die da heißen: Militär, Bundeswehr, Wehrpflicht und Ersatzdienst. Aber fünfzehn Jahre fib sind ein schönes Beispiel dafür, daß ein Unternehmen, das vernünftige und emanzipative Dinge umsetzt, indem es ausgiebig und ohne Berührungsängste mit Systemen kollaboriert, die alles andere als vernünftig und emanzipativ sind, nicht mehr in der Lage ist, eine richtige Ahnung in eine korrekte und kritische Analyse zu überführen.Dies drückt sich auch nachhaltig darin aus, daß von den Sozialbehörden Heimunterbringung anstandslos finanziert wird, während die Bezahlung ambulanter Pflege auf Widerstände stößt. Aus Kostenerwägungen wurde der Einsatz von ZDL in der ISB als billige Alternative favorisiert. Indem sich viele Behinderte und Ambulante Dienste (so auch der fib) zunächst auf diese Praxis eingelassen haben, um überhaupt von der Heimunterbringung wegzukommen, wird es heute um so schwerer, andere Betreuungsmodelle gegenüber den Kostenträgern durchzusetzen."
1990 verkürzte der Bundestag wegen des Anschlusses der DDR die Dauer des Kriegsdienstes bei der Bundeswehr; gleiches widerfuhr dem Zivildienst, der fortan nicht mehr 20, sondern nur noch 15 Monate dauerte. Als deshalb nach dem Wendepunkt 1989 die Zahl der Zivildienstleistenden bundesweit nicht nur im Bereich der ISB rapide abbröckelte, ohne daß die Summe jener, die einen Verweigerungsantrag gestellt hatten, geringer geworden wäre, änderte sich auch beim fib der Ton. Die zivildienstkritische Rhetorik wich einem larmoyanten Erinnern an die besseren Zeiten mit Zivis, die dann plötzlich doch irgendwie kontinuierlicher und verplanbarer gearbeitet haben sollten als die neuen neben- und hauptamtlichen Kräfte. Die Kritik am Zwangssystem Zivildienst wurde abgelöst durch das nervige Beackern solcher Fragen wie: wo sind sie geblieben, die Zivis? Was machen wir falsch, warum sind die anderen Arbeitsbereiche attraktiver als die ISB? Warum ist der Staat nur so unsozial, uns von gleich auf sofort die Zivildienstleistenden wegzunehmen? Die durch ZDL-Entzug um sich greifende Panik trieb die schönsten Blüten. Der fib-Jahresbericht 1989/90 dramatisierte folgendermaßen:
"Am 2. Dezember erreichte uns die Information, wir sollten sofort alle 26jährigen ZDL nach Hause schicken, die an diesem Tag Dienstantritt hatten (dies betraf zwei bereits fest eingeplante Leute). Ein weiteres anschauliches Beispiel für die (zu) enge Verknüpfung von Wehrpflicht und Zivildienst. Die Dienstzeitverkürzung ist zivildienstpolitisch wichtig und begrüßenswert. In der Umsetzung jedoch ist ohne jede Rücksicht auf soziale Folgen verfahren worden..."In diesem Zitat steht das Wort zu im Ausdruck "die zu enge Verknüpfung von Wehrpflicht und Zivildienst" schamhaft in Klammern. Man merkt es dem empörten Zeilen an, daß der oder die Autorin sich schwer beherrschen mußte, diese einschränkenden Satzzeichen überhaupt zu setzen. Ja, warum soll man denn eigentlich nicht Zivildienst und Wehrpflicht auseinander klamüsern ? Dumm nur: der Zivildienst ist die Erfüllung der Wehrpflicht und nichts von ihr Getrenntes. Und ein Zivildienst ohne Wehrpflicht wäre deshalb eine allgemeine Dienstpflicht, ein - um es zugespitzt zu sagen - Reichsarbeitsdienst. Tja, so hängt manchmal der Unterschied zwischen 1990 und 1935 an zwei kleinen Satzzeichen. Und daß sich militärpolitische Entscheidungen um soziale Folgen und Konsequenzen zu scheren hätten - dieser Gedankengang ist mit Verlaub noch eine Nummer abgedrehter, schmeißt er doch mutwillig NATO-Armee und Heilsarmee durcheinander.
Wir wollen nicht ungerecht sein. Aus solchen Äußerungen sprechen natürlich auch wirkliche und existentielle Ängste. Ängste davor, die ambulante Pflege nicht mehr sicherstellen zu können, eventuell sogar ins Heim geschickt zu werden. Aber es gab auch Beispiele für einen anderen Umgang mit der Problematik Zivildienst. Bereits im Jahr 1986 reichte eine behinderte Marburger Studentin, die, das dürfen wir hinzufügen, Mitglied der Kalaschnikov-Redaktion ist, eine Klage gegen den Einsatz von Zivildienstleistenden in der ISB beim Verwaltungsgericht ein. Begründung: Als Frau von männlichen ZDLern gepflegt, sei das Risko einer sexuellen Belästigung für sie zu hoch. Das Verfahren endete mit einem Vergleich, der es ermöglichte, die Pflege von Zivis freizuhalten. Insofern nahm diese Einzelklage bereits Mitte der 80er Jahre eine Entwicklung vorweg, die die ISB insgesamt erst etliche Zeit später erfassen sollte.
Letztlich bleibt allerdings die kritische Auseinandersetzung des fib e.V. mit der eigenen Vergangenheit, die Debatte über die Kollaboration mit militärischen Systemen nur unzureichend. Im Bericht vom März 1989 stellt der Verein allerdings richtig fest:
"Das Bundesamt für den Zivildienst hat diesen neuen Zivildienstbereich vor allem deshalb bereitwillig aufgegriffen, da die ISB als stark belastender Dienst gilt, und der Zivildienst insgesamt zur 'lästigen Alternative' für Kriegsdienstverweigerer ausgebaut werden sollte. Als Anreiz für mögliche Beschäftigungsstellen wurden hohe Förderzuschüsse für die ISB bewilligt... "Das heißt aber auch: Das Bundesamt für den Zivildienst hat in den 80er Jahren potentielle Kriegsdienstverweigerer mit der ISB bewußt abgeschreckt, die KundInnen der ambulanten Dienste wurden für militärisch bedingte Erwägungen instrumentalisiert, indem man den Pflegedienst bei Behinderten systematisch als psychisch schwer belastend und als besonders lästig diffamierte. Mit dieser Nachricht bombardierte man über Jahre hinweg etliche Hunderttausend junger Männer und deren Angehörige. Naturgemäß ist die Pflege von Behinderten nicht anders als jede andere Arbeit, denn die jeweiligen Tätigkeitspräferenzen hängen von individuellen Vorlieben ab. Eine solche Rhetorik meint vielmehr die Behinderten selbst und greift dabei auf Vorurteilsmuster gegen diesen Personenkreis zurück. Die Abschreckung funktioniert nur dann, wenn die Behinderten selbst als psychisch schwer belastend und als besonders lästig wahrgenommen werden. Der Einsatz von Zivis in der ISB verstärkte mithin eugenische Denk- und Verhaltensmuster - und dies alles nur, damit es unserer starken Truppe auch gut geht.
Vielleicht mag das eben Gesagte ein Argument sein, das dem fib e.V. wie auch anderen ambulanten Diensten in der Rückschau zu der Einsicht verhilft, daß die Förderung der Integration Behinderter mit dem Einsatz von zwangsverpflichteten Kriegsdienstverweigerern nicht zu verbinden ist. Und vielleicht wird beim fib Marburg der letzte ZDLer nicht erst dann entlassen, wenn es den militärischen Interessen in diesem Land zupaß kommt, sondern vielleicht schon einige Zeit vor der Abschaffung der Wehrpflicht. Das sind sicherlich nicht die schlechtesten Geburtstagswünsche.
RBR