Die Friedensbewegung und der Irakkrieg

(12.4.2003)

Interessant ist ein Krieg nur, bevor er begonnen und nachdem er geendet hat. Mit seinem Beginn ist ja alles klar: die Friedensbewegung hat, wieder einmal, eine Niederlage erlitten, die Kriegsberichterstatter werden uns belügen – und die ehrlicheren unter ihnen auch sich selber –, im Kriegsgebiet werden Tod und Zerstörung herrschen und in der Umgebung das Elend der Flüchtlinge; und wir werden zu Voyeuren der Katastrophe. Große Zeiten für Fans von snuff pictures: Leichen, Blut, scheußliche Verstümmlungen, und alles echt. Das Gruselpanoptikum des Krieges kitzelt die Nerven, aber wer vorher nicht wußte, was Krieg ist, der lernt es auch aus den Bildern nicht; "in dieser Zeit, in der eben das geschieht, was man sich nicht vorstellen konnte, und in der geschehen muß, was man sich nicht mehr vorstellen kann, und könnte man es, es geschähe nicht –" Karl Kraus im November 1914 über die Kriege im Jahre 2003. Außer der Technik hat sich nicht viel geändert; auch die Journaille ist wieder an vorderster Front mit dabei, nur eben ausgerüstet mit Satellitentelefonen.

Die spannende Frage stellt sich nach dem – über kurz oder lang, über mehr oder weniger Opfer – unzweifelhaften militärischen Sieg der USA und ihrer Verbündeten im Irak: was bleibt von der Friedensbewegung? Haben wir es geschafft, einigen, möglichst vielen, Leuten eine Vorstellung vom Krieg zu vermitteln? Wird aus der massenhaften Bekundung von Betroffenheit eine politische Kraft entstehen; eine Bewegung also, die sich über ihre Voraussetzungen im klaren ist und bereit, langfristig konkrete Forderungen zu erheben?

Eine solche Bewegung wäre dringend nötig. Die Bundesrepublik setzt nach wie vor alles daran, ihre Position als militärisch voll handlungsfähige Macht auszubauen. Die rot-grüne Bundesregierung treibt die Umrüstung der Bundeswehr zu einer weltweit einsatzfähigen Interventionsarmee mit voller Kraft voran, und sie hat den amerikanischen Krieg im Irak genutzt, um mit folgenloser Friedensrhetorik davon abzulenken, was sie tut. Deutschland ist nicht nur einer der größten Waffenexporteure der Welt. Der deutsche Staat "ist weltweit nach den USA der größte Truppensteller für internationale Einsätze – deutlich vor England und Frankreich", wie der sozialdemokratische V-Minister Struck feststellte. Kein Wunder, wo man sich doch am Hindukusch verteidigen möchte.

Aber haben wir jetzt nicht andere Sorgen? Was bringt es, immer an der eigenen Regierung zu mäkeln, während gerade die USA in lange nicht gekannter Offenheit einen Kolonialkrieg vorbereitet und begonnen haben? Hat denn hier die Bundesregierung mit ihrer Weigerung, sich an diesem Krieg zu beteiligen, nicht einmal das richtige getan?

Nein. Sie hat deswegen nicht das richtige getan, weil sie lediglich den Eindruck erwecken wollte, sich dem Krieg zu widersetzen. In genau einem Punkt war die Haltung der SPD-Grüne-Koalition äußerst klar, und in diesem Punkt hat sie sich entsprechend ihrer Ankündigungen verhalten: Deutschland schickt keine Kampftruppen in den Irak – tut also genau das nicht, worum auch niemand gebeten hatte. Und sonst? Die Bundesrepublik stellt den USA ihren Luftraum und ihr Territorium für den Transport von Kriegsmaterial und Nachschub zur Verfügung. Die Bundeswehr entlastet die US-Truppen durch Bewachung von US-Militärstützpunkten in Deutschland und durch ihren Einsatz in Afghanistan, im Indischen Ozean und in Bosnien. Direkt beteiligt sind allen Dementis zum Trotz die Soldaten in den AWACS-Flugzeugen: den abknickenden Radarstrahl, der an der türkisch-irakischen Grenze zu Boden fiele, hat noch niemand erfunden.

Man hätte die Militärtransporte über deutsches Territorium, wenn man es gewollt hätte, verhindern können: laut NATO-Truppenstatut muß jeder solche Transport genehmigt werden. Die Bundesregierung erteilte eine allgemeine Genehmigung und erklärte damit ihr Einverständnis mit der Kriegsvorbereitung.

Die Friedensbewegung in den USA, Großbritannien, Spanien und Italien trat gegen die jeweils eigene Regierung auf; in Deutschland mochten viele glauben, sie demonstrierten zur Unterstützung ihrer Regierung – das ist ein Unterschied. Diese Haltung verschafft SPD und Grünen die Gelegenheit, ohne großen Aufwand moralisch Punkte zu machen und das im Kosovokrieg ramponierte Image aufzumöbeln. Gerade im Bundestagswahlkampf erwies sich das als sehr nützlich. Wer sich heute von der Regierungsrhetorik betören läßt, macht sich wehrlos, wenn morgen für die nächste "humanitäre Intervention" getrommelt wird.

Sicherlich, die weltweiten Massenproteste gegen den offen angekündigten Krieg bleiben beeindruckend, aber wer nur mehr so viele Menschen wie möglich auf die Straße bringen will, wer das "breite Bündnis" als vordringlichstes aller Ziele ausgibt, macht es sich zu einfach. Es ist eine gefährliche Unbedachtheit, die Zusammenhänge, in denen sich die deutsche Außenpolitik bewegt, aus den Aktionen gegen den Irakkrieg auszublenden – die offizielle deutsche Haltung im Irakkonflikt entsprang nicht pazifistischer Überzeugung oder plötzlich aufgefundenen Gewissensgründen der Herren Schröder und Fischer, sondern einem machtpolitischen Kalkül: wie lassen sich die deutschen Interessen am besten behaupten?

Wenn es den USA um die Absicherung ihrer Dominanz im Nahen Osten und die langfristige Kontrolle des Ölgeschäfts geht, dann konnte die Bundesrepublik nicht stillschweigend den Krieg unterstützen: sie hätte damit jeden eigenen Einfluß aufgegeben. Bundeswehreinheiten in den Irak zu schicken, war ohnehin unmöglich: selbst wenn das irgend jemand gewollt hätte, wäre die Bundeswehr angesichts ihrer vielen laufenden Einsätze dazu gar nicht in der Lage gewesen. Die deutsche Politik stand also vor der Aufgabe, sich im internationalen staatlichen Machtgerangel möglichst günstig zu positionieren: einerseits konnte und wollte sie die Kriegsvorbereitungen nicht ernsthaft hintertreiben, andererseits eröffneten sich Handlungsräume nur durch Opposition gegen die USA. Insgesamt wurde die Aufgabe gar nicht schlecht gelöst – nur mit Friedenspolitik hat das nichts zu tun; und darauf hinzuweisen wäre Aufgabe der Friedensbewegung. Es hat sich in diesem Krieg lediglich fortgesetzt, was schon seit Jahren zu beobachten war: die Nato-Staaten handeln in einem Geflecht aus gemeinsamer Aktion und Rivalität. Selbstverständlich aber beanspruchen sie für sich das Recht, ihre Politik notfalls auch mit militärischen Mitteln fortzusetzen. Die verteidigungspolitischen Richtlinien verkünden seit 1992, daß der "ungehinderte Zugang zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt" von der Bundeswehr zu sichern sei. Und die Neufassung dieser Richtlinien, die für Mai erwartet wird, wird sich voraussichtlich am Präventivkriegskonzept der USA orientieren.

Was braucht eine Friedensbewegung in einer solchen Situation? Empörung und Schrecken über einen systematisch vorbereiteten und rücksichtslos begonnenen Krieg können Auslöser für unmittelbaren Protest sein; das allein reicht aber nicht. Es wird geradezu gefährlich, auf dieser Stufe stehenzubleiben, wenn man sich mit den Versuchen von Faschisten konfrontiert sieht, ihre Propaganda an orientierungslose Friedensbewegte heranzutragen: in Fürstenwalde konnte eine Rede des NPD-Vorsitzenden Voigt auf einer Kundgebung gegen den Krieg zwar gestört, aber tatsächlich nicht verhindert werden! "Gegen den Krieg brauchen wir jeden" – wer das immer noch behauptet, weiß hoffentlich nicht, was er sagt.

Weniger Betroffenheit, mehr pazifistische Politik: das wäre schon nicht schlecht, um derartige Skandale zu verhindern und in einer vernünftigen Art wirksam zu werden. Es ist nicht sehr klug, massenhafte Protest zu organisieren, ohne zu versuchen, ihnen eine politische Grundlage zu geben. Die kann nur tragen, wenn das Handeln der eigenen Regierung in den Fokus der Kritik gerückt wird: hier sind wir nämlich am nächsten dran, hier vor allem müssen wir Wirkung erzielen. Und hier gibt es übergenug zu tun: oft war auf den Kundgebungen der letzten Zeit ein gewisses Zurückzucken zu bemerken, wenn die deutsche Kriegspolitik kritisiert zum Thema gemacht wurde – gerade hier ist Aufklärungsarbeit bitter nötig, und wann sollte die geleistet werden, wenn nicht in einer Zeit, in der viele Leute gegen einen Krieg auf die Straße gehen?

Es werden so viele nicht bleiben, das ist klar. Um so wichtiger, daß ein paar Gedanken hängenbleiben und eine handlungsfähige Friedensbewegung sich konkrete pazifistische Forderungen zu eigen macht: den sofortigen Rückzug der Bundeswehr aus allen Einsätzen; Stopp aller Beschaffungsmaßnahmen; Abschaffung der Einsatzkräfte und der Wehrpflicht; Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure – um nur einige zu nennen. Natürlich ist damit nicht die Illusion verbunden, das alles sofort durchsetzen zu können – das geht ebenso wenig, wie einen zum Krieg entschlossenen staatlichen Gewaltapparat mit Demonstrationen an seinen Verbrechen zu hindern -, aber diese Forderungen eröffnen langfristige Handlungsmöglichkeiten und zwingen jede Bundesregierung, ihr Handeln an friedenspolitischen Kriterien messen zu lassen. Das bedeutet das Bohren dicker Bretter, aber wer sich darauf nicht einlassen will, wird beim nächsten Krieg wieder nur mit spontanem Entsetzen über schreckliche Bilder dastehen. Das ist zuwenig.