Israel: die Friedensbewegung, der Friedensprozeß und der Kriegszustand

(Kommentar in Kalaschnikov vom 13. August 1997)

In den letzten Meldungen werden die Gespräche zwischen der israelischen Regierung und der palästinensischen Autonomiebehörde, die der US-Unterhändler Ross vermittelt hat, als ein Erfolg auf dem Weg zur Wiederbelebung des Friedensprozesses bewertet. Im Rahmen dessen, was die traditionelle staatliche Diplomatie leisten kann, ist das wohl auch wahr. Es ist nur zweifelhaft, ob mit den Mitteln eben dieser Diplomatie tatsächlich etwas zu erreichen ist, was einen dauernden Frieden im Nahen Osten möglich machen würde. Die Konfrontation zweier Nationalismen, in diesem Fall des israelischen und des palästinensischen, führt logischerweise, wenn nicht zu einem Schießkrieg, dann zu einem latenten Kriegszustand, in dem die Gewalt sich in der Verkettung von Terroranschlägen und Vergeltungsmaßnahmen, die wiederum neue Anschläge provozieren, immer wieder Bahn bricht. Ernsthafte Versuche, Frieden zu schaffen, finden gewöhnlich auf einer anderen Ebene statt; unternommen werden sie von allerlei pazifistischen oder antimilitaristischen Gruppen - oder dem, was man passenderweise eine Friedensbewegung nennt. Die israelische Friedensbewegung, die übrigens um einiges vielfältiger ist, als das hierzulande meist damit assoziierte "Peace-now"-Bündnis, hat mit der Wahl von Benjamin Netanjahu vor anderthalb Jahren eine empfindliche Niederlage einstecken müssen - eine zum Teil selbstverschuldete Niederlage; was um so bitterer ist, als man sich nach dem Osloer Abkommen fast schon sicher auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden wähnte. Anderthalb Jahre Likud-Regierung haben von den Hoffnungen nicht allzu viel übrig gelassen. Wie ist es dazu gekommen?

In den 50er, 60er und frühen 70er Jahren konnte von einer Friedensbewegung in Israel nicht die Rede sein. Der Staat Israel, nach dem Erlöschen des britischen Mandats in Palästina am 15. Mai 1948 gegründet und unmittelbar darauf sowohl von den USA als auch von der UdSSR anerkannt, wurde ebenfalls unmittelbar nach seiner Gründung von Transjordanien, Ägypten, Irak, Syrien und Libanon bekriegt. Der Krieg endete 1949 mit vier Waffenstillstandsabkommen; fast eine Million Araber floh aus dem Land bzw. wurde vertrieben. In den angrenzenden arabischen Staaten entstanden große Flüchtlingslager.

Dem Waffenstillstand folgte kein Frieden. Bis 1973 folgten weitere drei israelisch - arabische Kriege; im Sechs-Tage-Krieg 1967 besetzte Israel die syrischen Golanhöhen, das Westjordanland und den Gazastreifen sowie die Sinaihalbinsel, die nach dem israelisch - ägyptischen Friedensvertrag von 1979 an Ägypten zurückgegeben wurde. 1982 besetzte Israel den Süden Libanons. Israelisches Militär rückte bis Beirut vor. Nach der Besetzung Westbeiruts durch israelische Truppen kam es in den palästinensischen Flüchtlingslagern Sabra und Schatila zu einem Massaker durch christliche Milizen. Im Februar 1983 mußte deswegen der israelische Verteidigungsminister Scharon zurücktreten. Im Süden Libanons versucht die israelische Armee bis heute, eine sogenannte Sicherheitszone zu kontrollieren, die allerdings alles andere darstellt als einen Sicherheitsfaktor - die übliche Folge von Militärpolitik.

Im Israel der frühen Jahre war die Stellung der Armee unangreifbar. Sie genoß bis in die frühen 70er Jahre allgemeine Hochschätzung als alleiniger Garant der nationalen Sicherheit. Die allgemeine Wehrpflicht wurde tatsächlich in einem ziemlich großen Ausmaß erfüllt - jeder männliche israelische Bürger hatte drei Jahre, jeder weibliche zwei Jahre zu dienen. Männer leisteten darüber hinaus bis zum Alter von 55 jedes Jahr mindestens einen Monat Reservedienst. Die Reserveeinheit des Mannes war eines der wichtigsten sozialen Milieus, genau so wichtig wie der Arbeitsplatz. Kriegsdienstverweigerer gab es nur eine magere Handvoll; nicht nur die Behörden, sondern die Gesellschaft insgesamt verhielt sich äußerst intolerant gegen die "Drückeberger" - sie waren die einsamsten aller gesellschaftlich geächteten. Ohne regelmäßig Reservedienst zu leisten, war es unmöglich, im staatlichen Sektor oder auch bei den größeren Unternehmen Arbeit zu finden. Die Israelis befanden sich in dieser Zeit in einem permanenten Spannungs- oder Kriegszustand mit der arabischen Umgebung, und sie sahen die Armee als einzige Garantie des Überlebens. Die Armee wurde als eine Volksarmee, als eine "Schule der Nation" gesehen, als ein Schmelztiegel, in dem Israelis aus den unterschiedlichsten jüdischen Gemeinden zu einem Volk vereinigt würden.

Das galt nicht für die arabischen Israelis - ihnen wollte man keine Waffe in die Hand geben. Sie unterliegen nicht der Wehrpflicht, und diese Ausnahmestellung diente als Legitimation ihrer offenen Diskriminierung im zivilen Leben. "Sie erfüllen nicht die gleichen Pflichten wie wir, also haben sie auch nicht die gleichen Rechte" - das ist bis heute das gebräuchlichste Argument gegen die arabische Gleichberechtigung.

In gewisser Weise und nicht so offen ausgesprochen hält dieses Argument auch zur Benachteiligung von Frauen her. Ihr Dienst in der Armee beschränkt sich auf Hilfstätigkeiten - also ist auch ihr Einfluß im Zivilleben geringer. Außerdem beginnen viele Offiziere nach ihrer militärischen noch eine politische oder wirtschaftliche Karriere - ein Weg, der Frauen versperrt ist; und 20 Jahre Erfahrung in einer Institution, in der die Diskriminierung von Frauen offiziell ist, wirken sich natürlich auch auf das Verhalten in einer zivilen Führungsposition aus.

Nach dem Sieg im Sechs-Tage-Krieg 1967 erlebte die Armee zwar noch einmal eine Welle der Verehrung, aber ein allmählicher Wandel zeichnete sich schon ab. Die Rolle des Militärs änderte sich; die Armee wurde zu einer Besatzungstruppe im Westjordanland und im Gazastreifen, zu einer Besatzungstruppe gegen die palästinensische Zivilbevölkerung. Das wirkte sich auf die Eigenschaften der Armee selber ebenso aus, wie auf die Haltung der Gesellschaft zum Militär. Vor allem nach dem militärischen Fiasko des Yom-Kippur-Krieges 1973 begann eine diffuse Unzufriedenheit um sich zu greifen. Immer mehr Israelis sahen die Ursache für die Friedlosigkeit nicht nur in "arabischem Blutdurst und blinder Feindseligkeit", sondern begannen, auch das israelische politische Establishment verantwortlich zu machen. In den späten 70er Jahren traten die ersten Kriegsdienstverweigerer in Erscheinung, die den Dienst in den besetzten Gebieten verweigerten. Zunächst waren das unorganisierte Einzelpersonen, die auch in der Friedensbewegung isoliert blieben.

Für viele Israelis war der entscheidende Wendepunkt der Libanonkrieg 1982 mit seiner offenen Aggression, der Bombardierung von Beirut, dem Massaker von Sabra und Schatila, dem andauernden Blutvergießen in jahrelangem Guerillakrieg. "Der Libanon," sagt Adam Keller von Gush Shalom, dem israelischen Friedensblock, "der Libanon war Israels Vietnam, und nach dem Juni 1982 war nichts mehr so wie vorher." Nun wurde die Kriegsdienstverweigerung zu einem deutlichen, wenngleich radikalen Bestandteil des politischen und sozialen Lebens. 2000 Reservisten traten der neu gegründeten Organisation Yesh Gvul bei und erklärten ihre Weigerung, im Libanon zu dienen; 160 verbüßten deswegen Gefängnisstrafen.

Yesh Gvul hatte sich bereits vor der Invasion in den Libanon gegründet. Der Name bedeutet in wörtlicher Übersetzung: "Es gibt eine Grenze" - eine Anspielung auf die Grenzen Israels vor 1967, also ohne die besetzten Gebiete: das Westjordanland und den Gazastreifen. Im alltägliche Sprachgebrauch hat die Wendung die Bedeutung: "Bis hierher und nicht weiter!" - eine Anspielung auf die Bereitschaft der Soldaten, nur bis zu einem bestimmten Punkt zu gehorchen. Jeshi Menuchin, Mitglied der Organisation, beschreibt ihr Vorgehen:

"Indem sie ihre persönliche Verweigerung zu einem offenen Protest steigerten, der darauf zielte, die öffentliche Meinung gegen die Libanoninvasion zu vereinen, versuchten die Yesh-Gvul-Mitglieder, die israelische Gesellschaft aus ihrer Lethargie zu reißen. Sie haben die geheiligten Mythen angegriffen, die die Armee und den Militärdienst an die Spitze der Bürgerpflichten stellten. Ohne jeden Zweifel haben die Verweigerer ein tief verwurzeltes soziales Tabu gebrochen; entsprechendes Kreuzfeuer löste die Entstehung von Yesh Gvul und die Unterstützung der Verweigerer aus. Die Weigerung, gesetzlichen Befehlen zu gehorchen, wurde weithin als Herausforderung bisher unbezweifelter Werte angesehen. Sogar aktive Kritiker der Libanoninvasion denunzierten die Verweigererbewegung und ihre Unterstützer."

"Wir erklären hiermit, daß wir uns weigern werden, an der Unterdrückung des Aufstandes und der Empörung in den besetzten Gebieten teilzunehmen."

"Einige Kritiker, nun sagen wir, sie haben sich mehr oder weniger lustig gemacht, und sie haben gesagt, dieser Film ist in Israel etwa 20 Jahre hinter der Zeit zurück. Claude Lanzmann hat sehr wütend darauf reagiert; er hat einer israelischen Zeitung ein Interview gegeben, in dem er sagte, ich habe versucht, den Israelis zu zeigen, was für eine wunderbare Armee sie haben, und ich verstehe nicht, weshalb sie mich angreifen. Nun, der Film lief in israelischen Kinos, aber er war kein Bestseller. Er lief einige Wochen, und dann verschwand er."

"Wie weit haben wir uns von jenen Tagen entfernt, als eine Uniform der israelischen Armee eine Quelle des Stolzes war! Heutzutage gilt als der ideale Israeli der Börsenmakler, der seinen Urlaub in der Schweiz verbringt. Offiziere, die ihr Leben dem Dienst widmen, müssen sich wie Trottel vorkommen."

"Das große Problem sind die Widersprüche im Osloer Abkommen. Das Osloer Abkommen bestimmt einerseits, daß alle Siedlungen für die nächsten fünf Jahre dort bleiben müssen, wo sie sind, sogar die Siedlungen, die mitten unter der palästinensischen Bevölkerung liegen und die von äußerst fanatischen religiösen Nationalisten bewohnt werden; und daß, wo immer Siedler sind, die Armee bleiben und sie schützen muß, und zwar nicht nur die Siedlungen selbst, sondern auch die Straßen, die zu den Siedlungen führen. Die Siedlungen liegen verstreut über die ganze Westbank, zwischen den palästinensischen Dörfern, und in einem Ort, in Hebron, genau in der Mitte der Stadt. Wenn man also das Abkommen durchführt, wie es geschrieben steht; die Siedlungen beläßt, wo sie sind; mit den Fanatikern, wo sie sind; und andererseits die Armee sich aus allen palästinensischen Städten und Dörfern zurückzieht, dann hat man das Potential, die Westbank in ein neues Bosnien zu verwandeln. Denn man würde damit die Westbank zu einer Art Mischung von hunderten jüdischer Enklaven und palästinensischen Enklaven machen, und in jeder Enklave sind Bewaffnete, die auf die Menschen in der nächsten Enklave schießen wollen. Es gibt jede Art von kurvenreichen Straßen, Zufahrtsstraßen, Dutzende von Kilometern lang, die zum großen Teil durchs Gebirge führen, und es gibt hunderte von Plätzen, an denen sich leicht ein Hinterhalt legen läßt, und es gibt hunderte von Leuten, die einen Hinterhalt legen wollen. Sie könnten das ganz leicht tun, Menschen von der anderen Seite töten und verschwinden."

Daß sie nach der Ermordung von Jizchak Rabin die Wahlen im Mai 1996 verlor, liegt nicht daran, daß sie den Friedensprozeß zu schnell vorangetrieben hätte - das Gegenteil trifft zu. Uri Avnery, einer der Veteranen der israelischen Friedensbewegung, schrieb in einem Kommentar im Juli 1996:

"Von dem Moment an, da das Osloer Abkommen unterzeichnet wurde, war das Schicksal von Labor und ihren Partnern unlösbar mit dem Erfolg des Friedensprozesses verbunden. Es war klar, daß die nächsten Wahlen als ein Referendum darüber dienen würden. Um erfolgreich zu sein, hätten die israelische Öffentlichkeit und auch die Palästinenser aufgerüttelt und mit dem festen Glauben erfüllt werden müssen, daß dieser Wendepunkt die Tür zu einer blühenden und sicheren Zukunft öffnet.
Aber Jizchak Rabin und seine Partei handelten, als sei es ihnen gleichgültig, was die Israelis dachten und fühlten.
Es wurde nichts getan, um die Herzen und Köpfe der Massen zu gewinnen.
Das Friedenslager ging schlafen. Die Straße blieb den rechten überlassen.
Die vorherrschende Einstellung im Friedenslager war: 'Wir können uns auf Rabin verlassen. Er wird's schon machen. Wir dürfen nicht stören.'"

Nun sind, wie es aussieht, die Chancen für eine palästinensische Staatlichkeit gering, und die friedliche binationale Staatlichkeit ist erst recht ein Utopie. Aber selbst, wenn Autonomie in den besetzten Gebieten im besten Fall nicht mehr bedeutet als eine beschränkte Polizeigewalt der palästinensischen Behörden, so scheint doch dieses Modell das einzige zu sein, das für die Zukunft eine Entwicklung ohne Blutvergießen verspricht. Ob es durchgesetzt werden kann, hängt aber weniger von den Vermittlungen staatlicher Reisediplomaten ab, als vielmehr von dem gesellschaftlichen Druck, den die Friedenskräfte beider Lager auszuüben im Stande sind.

ChA.