(21.10.2001)

Knapp drei Wochen sind nach dem Anschlag in New York bis zum Krieg vergangen. Wer, wie das "Marburger Forum", wieder einmal mit dem Ausbruch des Dritten Weltkrieges gerechnet hat, kann jetzt eigentlich beruhigt sein. Der große Knall bleibt vorerst aus, statt dessen wird Afghanistan bombardiert, gibt es eine Reihe von Milzbrandanschlägen in den USA.

Was haben diese Leute eigentlich erwartet? Daß die USA als Reaktion auf die Anschläge unvorbereitet einfach so losballern? In "Wildwest-Manier", so wie man sich das hierzulande vorstellt, nachdem man zu viele Western US-amerikanischer Produktion gesehen hat? Die Kehrseite der ganzen Aufregung ist die Erleichterung über die angebliche "Besonnenheit" der USA, so als seien die kriegerischen Aktionen einer Weltmacht das Ergebnis eines aufbrausenden Temperaments und nicht sorgfältig berechnet. Und diese machtpolitische Berechnung sagt einfach, daß als Reaktion auf diese Anschläge ein Exempel statuiert werden muß. Die Taliban, einst Zöglinge der USA haben sich unbotmäßig verhalten und Terroristen, die es auf die USA abgesehen haben, Unterschlupf gewährt (gleichgültig übrigens ob das Attentat tatsächlich von Osama bin Laden vorbereitet wurde, wofür immer noch der Beweis fehlt). Dafür setzen die USA jetzt alles daran, sie zu stürzen. Es ist übrigens eher egal, was danach kommt. Ein Krieg braucht militärische und diplomatische Vorbereitungen und dafür sind drei Wochen schon verdammt flott.

Das Säbelrasseln, mit dem der Krieg vorbereitet wird, ist eine ganz andere Sache. Die Sache des Präsidenten George W. Bush, der ja nicht wirklich die Politik der USA macht, sondern das Aushängeschild der militärischen und zivilen Staatsapparate ist. Nur wer das nicht sehen will, kann auf den Gedanken kommen, der auf einer Sitzung der Marburger Friedensbewegung geäußert wurde, unter Clinton wäre dergleichen nicht so passiert. Wer die kulturindustriellen Mythen der USA mit der Realität einer hocheffizienten, mit allen, durchaus auch zivilen und diplomatischen Mitteln arbeitenden Weltmacht verwechselt, kann sich einerseits über das Verhalten der USA wundern, andererseits die Illusion hegen, die Europäische Union würde sich in einer vergleichbaren Situation anders verhalten. Kriege entfesseln gehört tatsächlich zu den harten Anforderungen einer Weltmacht, egal von wem sie ausgeübt wird. Eine von Deutschland dominierte EU bietet keinerlei Aussicht dafür, eine weniger brutale Politik zu machen.

Jetzt stehen sich also auf der Linken wieder zwei Positionen gegenüber, eine antiamerikanische und eine proamerikanische. Am 3. Oktober hat Reinhard Kühnl auf dem Fest der "Einheit der Menschen" (das einen Gegenakzent zum "Tag der deutschen Einheit" setzte) auf dem Marburger Marktplatz eine Rede gehalten, in der er ein seltsames Geschichtsbild verbreitete. Den Ideen der Französischen Revolution, Freiheit und Gleichheit, hätten gerade die USA von Anfang an feindlich gegenübergestanden. Beispielsweise, weil sie an der Sklaverei festgehalten hätten und am Privateigentum. Einerseits hat er so der Französischen Revolution eine antikapitalistische Intention unterstellt, die sie niemals hatte, auf der anderen Seite leugnete er gleichfalls die bürgerliche Revolution in den britischen amerikanischen Kolonien. Als sei die amerikanische Unabhängigkeitserklärung, der Sieg über die britische Krone und die Errichtung der Republik nicht unmittelbar der französischen Revolution vorangegangen. Freilich nahm die Erhebung einen höchst unterschiedlichen Verlauf. Ein amerikanischer Feudalismus existierte nicht und man konnte im Bündnis mit dem absolutistischen Frankreich gegen die in Übersee kämpfenden britischen Truppen Krieg führen, statt einer Koalition sämtlicher europäischer Könige und Fürsten gegenüber zu stehen. Aus dieser Situation erklärt sich die Jakobinerdiktatur, als Zwangsmaßnahme zur Rettung der bürgerlichen Gesellschaft vor einer drohenden feudalen Restauration. Und zur Abwehr der Ansprüche der rebellischen Unterschichten, derer man sich zum Sturz der Monarchie noch bedient hatte. Alle Eingriffe in Eigentumsrechte dienten allein diesem Ziel. Sie waren entweder aus den Erfordernissen der Kriegswirtschaft begründet oder dienten dazu, die Macht des Adels und der Kirche zu brechen, um an die Stelle feudaler Eigentumsverhältnisse bürgerliche zu setzen. Enteignungen von Königstreuen gab es übrigens auch im Zuge der amerikanischen Revolution. Leider wird allzu gerne verdrängt, mit welchen Mitteln den Idealen der Aufklärung von Anfang an Geltung verschafft wurde.

Maßnahmen wie sie von den Jakobinern ergriffen wurden (und worauf sollte Kühnl sonst anspielen?) kann man eigentlich unmöglich mit Antikapitalismus verwechseln. Aber den "guten" Europäern, so macht es bei Kühnls Rede den Eindruck, müssen irgendwie die "bösen" Amerikaner gegenübergestellt werden, koste es was es wolle.

Es geht nicht um einen deutschnationalen Antiamerikanismus, das kann man Kühnl wirklich nicht vorwerfen. Die bundesdeutsche Außenpolitik kannte stets das Wechselspiel von "Europäern", die auf ein enges Bündnis mit Frankreich setzen, und "Atlantikern", die die USA bevorzugen. Diese Konstellation wiederholt sich in der Linken. Denn als Ergänzung zur antiamerikanischen gibt es selbstverständlich auch eine proamerikanische Postion, die vorzugsweise von einer Strömung vertreten wird, die sich selbst als "antideutsch" bezeichnet und mit den Zeitschriften "Konkret" und "Bahamas" ihre publizistischen Sprachrohre hat. Der Unterschied zur eben referierten Position ist freilich, daß man von dieser Seite jegliche Kritik am Vorgehen der USA und der Nato aufgegeben hat und offen die "Bombardierung islamischer Zentren" ("Bahamas") propagiert.

Wer dem widerspricht, wer sich gegen eine Unterstützung des Rachefeldzugs der USA durch die BRD wendet, wird schnell als antiamerikanisch oder gar antisemitisch verdächtigt. Auch den Propagandisten dieser Position ist viel an den Idealen der bürgerlichen Gesellschaft gelegen. Für Freiheit und Demokratie stünden nämlich die USA, und die müsse man jetzt verteidigen, wurde auf der Diskussionsveranstaltung der DFG-VK zu den Anschlägen in den USA behauptet. Die Gegner, so die Kriegshetze der "Bahamas", seien in erster Linie "der Islam" tendenziell aber auch Deutschland, daß eigentlich ein Bündnis mit islamischen Staaten der US-amerikanischen Vorherrschaft vorziehen würde. Es gelte also die Wahl zu treffen, zwischen einem aufgeklärt bürgerlichen und einem völkisch bzw. religiös fundamentalistischen Imperialismus.

Eine trostlose Alternative - und eine falsche obendrein: Genauso wenig wie die USA irgendwelche Probleme haben, mit religiösen und völkischen Fanatikern unterschiedlichster Couleur zu kooperieren, stellt die Außenpolitik der EU eine soziale und demokratische Alternative zur Vorherrschaft der USA dar. Der Balkan bietet hier schon jetzt das beste Beispiel. Schröder redet völlig unverbindlich von einer neuen Entwicklungspolitik, was Johannes M. Becker dazu verleitet, darin eine grundsätzliche Wende in der deutschen Außenpolitik zu sehen - im Gegensatz zu den USA, die rein auf eine militärische Eskalation setzen (vgl. Oberhessische Presse, 15.10.2001). Gleichzeitig streicht Schröder allerdings den Entwicklungshilfeetat, rüstet die Bundeswehr massiv auf und drängt auf einen Einsatz in Afghanistan. Auf der anderen Seite haben die USA den "mitfühlenden Konservatismus" entdeckt und werfen zusammen mit den Bomben Lebensmittelrationen ab.

Ahnlich sieht es in der Innenpolitik aus: Die EU ist längst auf marktradikalen Kurs eingeschwenkt und gerade für deutsche Rechte wie Roland Koch und Ronald Schill sind die USA ausdrückliches Vorbild, während die USA immer mehr zum Polizeistaat mutieren mit Wahlfälschungen und acht Prozent der erwachsenden Bevölkerung im Gefängnis.

Die islamischen Fanatiker sind, soviel sei noch angemerkt, gerade in Afghanistan mehr damit beschäftigt, sich gegenseitig umzubringen, als gemeinsam gegen die USA zu kämpfen. Gerade der Iran war lange Zeit der Hauptunterstützer der talibanfeindlichen Nordallianz.

Aber auch unter Linken wird eben lieber mehr auf der Grundlage von populären Mythen diskutiert als auf der Basis von Kenntnissen über die Realität. Einen Zusammenhang zwischen den Idealen der bürgerlichen Gesellschaft und ihrer schnöden, von Hunger und Krieg gekennzeichneten Realität möchte man schon überhaupt nicht erkennen.