Was für ein Timing! Rechtzeitig zur Europawahl machen sich die
europäischen Nato-Staaten daran, ihre Bombenkampagne in Jugoslawien
zu beenden. Und wenn diejenigen, die einen Krieg angefangen haben, ihn
wieder zu Ende bringen, dann sind sie doch Friedensbringer, und man kann
sie guten Gewissens wieder wählen, oder? Mal sehen, ob wenigstens
das so klappt, wie sie sich das vorgestellt haben; zur Zeit ist die Lage
ja noch ein wenig unübersichtlich – gleich richtig aufhören möchte
die Nato ja noch nicht, und so stellt sich die Frage:
Wird alles wieder gut? Stehen die Toten wieder auf und wandeln? Jetzt,
wo doch die Diplomatie den Durchbruch geschafft und einen dieser berüchtigten
Friedenspläne für das Kosovo zustande gebracht hätte? Entschuldigung,
wir wagen zu bezweifeln, daß nun alles so reibungslos wieder in Ordnung
kommt, wie Politik und Journaille uns glauben machen wollen. Schröder
und Ahtisaari fallen sich in die Arme wie zwei Bandenchefs, die zusammen
ein Ding gedreht haben und sich nun sicher sind, daß niemand sie
zur Verantwortung ziehen wird; alles schön und gut, die Sache scheint
gelaufen. Aber wir bezweifeln ganz entschieden, daß es richtig ist,
was seit Donnerstagabend die Argumentation der Nato-Militärs und Nato-Politiker
ist und in der nächsten Zeit bleiben wird: Daß die Nato (oder
die „internationale Gemeinschaft“, das ist beliebig austauschbar) mit ihrem
10wöchigen Bombardement ganz Jugoslawiens schließlich doch Miloševic
zum Einlenken gezwungen habe; daß sie – wenn auch ohne UN-Mandat
und daher leider unter Bruch des Völkerrechts – lediglich Gewalt mit
Gewalt beantwortet und damit humanitäre Zwecke verfolgt habe; daß
sie für eine „sichere Rückkehr“ der Flüchtlinge sorgen wird;
und daß es sich bei dem Militär, das demnächst im Kosovo
einrücken soll, tatsächlich um „internationale Friedenstruppen
mit Nato-Kern und robustem Mandat“ handle und nicht um die lange angekündigten
und bereitgestellten, gewöhnlichen Bodentruppen, die man allerdings
kurzfristig umbenannt hat. Wir empfehlen, einen kurzen Blick auf die Ergeb-
nisse des Nato-Bombenkriegs zu werfen:
Die Massenflucht aus dem Kosovo setzte Ende März ein. Am 20. März
hatten sich die OSZE-Beobachter aus dem Land zurückgezogen, damit
ihnen keine Nato-Bomben auf den Kopf fallen. Am 24. März begannen
die Bombenangriffe; gleichzeitig verschärften UCK und jugoslawische
Truppen ihre Gewaltaktionen – die UCK, um die Nato zum Eingreifen zu provozieren,
die jugoslawischen Truppen, um jetzt noch so viel Terrain wie möglich
zu gewinnen. Ein klares Fazit: Die Nato-Kriegspolitik und der Beginn des
Luftkrieges haben die Massenflucht aus dem Kosovo herbeigeführt, der
seitdem von den jugoslawischen Truppen nachgeholfen wird. Aber das war
ja schon vor über zwei Monaten; die Nato-Propagandisten behaupten
ganz locker, ihr Ziel sei es immer gewesen, den Flüchtlingen die Rückkehr
zu ermöglichen. Wer will sich schon daran erinnern, daß die
Nato selbst Ursache des Flüchtlingselends ist, so lange, wie das schon
wieder her ist?!
Was die Nato jetzt angeblich erreicht hat, hätte sie viel früher
haben können, ohne Krieg und ohne die humanitäre Katastrophe,
die sie zusammen mit UCK und jugoslawischem Militär angerichtet hat.
Der Plan, dem das serbische Parlament nun zugestimmt hat, entspricht fast
vollständig dem zivilen Teil des Rambouillet-Abkommens, den die jugoslawische
Delegation bereits unterschrieben hatte. Aber damals bestand die Nato auf
dem militärischen Teil, dem „Annex B“, der die vollständige Besetzung
Jugoslawiens durch Nato-Militär vorsah. Davon ist heute keine Rede
mehr. Es ging der Nato tatsächlich nie um das Kosovo, um Menschenrechte
oder Demokratie oder was man halt so sagt; es ging ihr darum, ihre Macht
zu demonstrieren: sie ist der einzige Militärpakt auf der Welt, der
aus eigener Machtvollkommenheit Krieg führen kann. Das haben nun alle
gesehen: die UNO, die nichts mehr zu sagen hat und nur noch ihren Namenszug
hergeben darf, wenn Nato-Truppen nicht als Nato-Truppen, sondern als internationale
Friedenstruppen irgendwo einmarschieren wollen; Rußland, dem sein
Status als viertrangige Macht vorgeführt wurde und das ja mittlerweile
froh ist, wenigstens noch am Rande mitspielen zu dürfen; China, dem
trotz Vetorecht im UN-Sicherheitsrat gezeigt wurde, daß es in den
Fragen, die die Nato allein zu entscheiden gedenkt, nichts zu melden hat.
Das haben nun alle gesehen? Alle, außer den Journalisten, welche
nichts sehen, weil sie ihre Aufgabe, uns die Gründe, die die Militärs
für ihre Aktionen vorschieben zu vermitteln, bis an die Grenze der
Selbstverleugnung erfüllen. Leute, die im Fernsehen den offensichtlichsten
Schwachsinn in seriösem Ton diskutieren, sind bestimmt Teilnehmer
einer Expertenrunde.
Die „sichere Rückkehr der Flüchtlinge“ ist und bleibt eine
zynische Phrase, der blanke Hohn. Wohin sollen sie denn zurückkehren?
In ein zerstörtes und verseuchtes Land, in dem der gegenseitige Haß
bitterer ist als je zuvor? In ein Land, in dem es, den hochpräzisen
Luftschlägen sei Dank, nichts mehr gibt: keine Industrie, keine Arbeit,
keinen Strom, keine Heizung, keine Wohnungen? Dafür aber jede Menge
kleinerer und größerer warlords, Bandenchefs, Feldkommandeure,
Kriegsherrn auf eigene Rechnung samt ihrem Marodeursanhang (die in der
nächsten Zeit von der westlichen Bestechung zum unauffälligen
Verhalten – Verzeihung: von der Wiederaufbauhilfe gut leben werden). Die
Menschen im Kriegsgebiet haben die Nato nie gekümmert, nicht vor dem
Krieg, nicht danach und auch nicht als Kollateralschaden: der wird von
dem fixen Jamie Shea öffentlich bedauert, und weg mit Schaden. Kollateral
heißt auf deutsch: nebensächlich.
Die Nato und die Regierung Miloševic haben prima zusammengearbeitet.
Das durfte Jamie Shea natürlich nicht sagen, im Gegenteil, Miloševic
mußte als der Alleinschuldige, der Teufel in Menschengestalt, der
„Schlächter von Belgrad“ (Bild) dargestellt werden, eben damit nicht
auffalle, wie gut die Feinde eigentlich übereinstimmten. Die Nato
wollte den Krieg um das Kosovo, um ihre Hegemonie zu demonstrieren. Miloševic
konnte den Krieg brauchen, weil nur in einem Krieg Flucht und Vertreibung
dafür sorgen würden, daß die meisten Albaner aus dem Kosovo
verschwinden. Die Nato braucht ein Gegenüber, einen Partner im guten
wie im bösen, den sie bekriegen oder mit dem sie verhandeln kann (siehe
die Schwierigkeiten, in den Reihen der UCK einen verläßlichen
und verantwortlichen Kontakt zu finden). Miloševic konnte unter den Bombenangriffen
seine Stellung festigen: die linke, demokratische Opposition in Jugoslawien
ist erledigt: in Luftschutzkellern ist schlecht diskutieren. Gegenüber
den ultranationalistischen Kräften steht er nun als Garant des Friedens
nach langem Durchhalten da: irgendwann will man auch wieder raus aus dem
Luftschutzkeller. Für allfällige Verhandlungen um den Status
des Kosovo braucht die Nato einen verläßlichen Ansprechpartner
– wer, dreimal dürfen Sie raten, wird das sein?
Die Nato hat sich mit dem Anspruch, Truppen in ein fremdes Land zu
entsenden, durchgesetzt. Das Kosovo wird das nächste Nato-Protektorat
auf dem Balkan. Die Besatzungstruppe heißt Friedenstruppe, trägt
das UNO-Label, und ein Paar Russen sind auch dabei: kollaterale Einschränkungen.
Das Kommando ist einheitlich, und das heißt: Nato-Kommando.
Die industrielle Infrastruktur Jugoslawiens liegt in Trümmern.
Der „Marshallplan für den Balkan“, den auch einige Stimmen aus der
Friedensbewegung fordern, die Wiederaufbauhilfe: das wird nichts anderes
sein als ein Almosen, das zum kleineren Teil die Bevölkerung vorm
Verhungern bewahrt und zum größeren Teil in den Taschen der
politisch und vor allem militärisch Einflußreichen landet, als
Belohnung fürs Wohlverhalten. An einer „Integration des Raumes in
den Weltmarkt“ ist niemand interessiert, genau sowenig wie im Falle des
noch relativ besser dastehenden Rußland.
Unsere freien und unabhängigen Medien haben deutlich wie kaum
jemals zuvor bewiesen, daß sie sich mindestens so zuverlässig
gleichschalten wie die jugoslawischen Staatsmedien. Kritische Stimmen erscheinen
im Kriegsfall gelegentlich auf Seite fünf unten, um die Meinungsvielfalt
zu beweisen; aber grundsätzlich antimilitaristische Positionen haben
keine Chance, an die Öffentlichkeit zu gelangen. Wo hätten, in
der Zeitung, im Radio, im Fernsehen, pazifistische Stimmen die Möglichkeit
gehabt, gleichberechtigt mit den Kriegsbefürwortern zu argumentieren,
ihre Sicht darzustellen, die ewigen Verdrehungen, Halbwahrheiten und Lügen
der Kriegspropaganda zu berichtigen? Bestenfalls Versatzstücke wurden
gezeigt, Sie haben 30 Sekunden Zeit, ihre Kritik zu formulieren, dann durfte
der Experte wieder schwadronieren. Unsere Medien muß man nicht mehr
zwingen, prinzipiell die Regierungsmeinung zu verbreiten, die tun das freiwillig.
Das ist Demokratie. (Sie dürfen natürlich gern einen Leserbrief
schreiben!)
Deutschland hat den Krieg zwar nicht erklärt, aber es führt
immerhin einen. Das ist nicht nur deshalb wichtig, weil sich die Bevölkerung
daran gewöhnen kann und beim nächsten Mal dann auch Verständnis
für einen richtigen, ordentlichen Krieg mit allem drum und dran, also
etwa der Notstandsverfassung, aufbringen wird, das ist vor allem deshalb
wichtig, weil sich die Nato im Innern so wenig einig ist wie nur je eine
Räuberbande. Da geht es nicht nur um die Durchsetzung der gemeinsamen
Ziele, sondern viel eher noch darum, wer seine Ziele gegen die Bündnispartner
durchsetzt. Seit Jahren versuchen die europäischen Nato-Länder,
ihren Einfluß zu vergrößern und die Möglichkeit zu
schaffen, auch ohne Beteiligung der USA militärisch zu handeln. Der
Nato-Krieg in Jugoslawien war auch von diesem Interessenwiderspruch geprägt:
Während die Europäer, nachdem sie bewiesen hatten, daß
sie zum Krieg fähig sind, eher bereit waren, irgendeinen Friedensplan
aus dem Hut zu zaubern und die Diplomatie einzuschalten, um den Krieg wieder
zu beenden, mußten die Amerikaner versuchen, mit den Bombenangriffen
eine deutliche Niederlage des Gegners herbeizuführen. Damit wäre
bewiesen, daß es auch in Zukunft nicht ohne sie geht, wogegen die
europäischen Regierungen jetzt behaupten werden, es müsse der
europäische Teil der Nato selbständiger werden, um demnächst
ähnliche Krisen schneller bereinigen zu können. Die Experten
nennen das gerne „Europäische Sicherheits- und Verteidigungsidentität“
oder „Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik“ – und siehe da, der
Eu-Gipfel hat einen entsprechenden Posten schon geschaffen; einnehmen wird
ihn voraussichtlich der jetzige Nato-Generalsekretär Javier Solana.
Und nun triumphiert also die Diplomatie. Die öffentlich gezeigte
Erleichterung mag man den Politikern gerne glauben. Sie hatten sich das
so schön einfach vorgestellt; genau so, wie die Militärs ihnen
das in den briefings erläutert haben: präzise Luftschläge,
Phase eins, zwei und drei, saubere Sache, in drei, vier Tagen ist der Käs
gegessen... Und dann dauert das gut zwei Monate! Das geht an die Nerven.
Was ein Glück, daß es zum Schluß doch noch geklappt hat:
keine Spur von einer humanitären Katastrophe, die Flüchtlinge
kehren zurück, die Toten stehen auf und wandeln. Alles in Ordnung.
Vor allem eins hat geklappt: Die Nato hat es der Welt gezeigt – sie darf,
weil sie kann. Und jetzt macht sie langsam wieder Frieden. Schöne
Aussichten.