Interview mit Osman Murat Ülke

[Telephoninterview in Kalaschnikov am 2. Juli 1997]

Kalaschnikov: Wir haben eben schon hier im Studio mit Tuncay vom FSKD (Frankfurt Savas Karsitlari Dernegi; Verein der KriegsgegnerInnen Frankfurt; d. Berab.) über die KDV-Arbeit von türkischen Staatsbürgern in Deutschland gesprochen. Jetzt wärst Du, Osman, natürlich daran, einmal kurz zu skizzieren, wie die Arbeit von Euch, von Kriegsdienstverweigerern in der Türkei aussieht und am interessantesten dabei wäre es vielleicht, mit Deinem eigenen Fall anzufangen, auf den wir hier bei Radio Unerhört auch schon gelegentlich hingewiesen hatten. Du hast jetzt seit einem halben Jahr die meiste Zeit im Knast verbracht. Wie ist es dazu gekommen?

Osman: Nun, ich hatte einen Prozeß vor dem Generalstabsmilitärgericht in Ankara und der ging im August 1995 zu Ende. Ich wurde dort freigesprochen. Jedoch hat mich der Militärrichter damals an ein Rekrutierungsbüro überstellt und mir direkt gesagt: "Wir haben Dich jetzt zwar freigesprochen, aber Du kommst nicht aus unserer Hand. Selbst wenn Du jetzt offiziell nicht das Volk vom Militär distanziert hast, so sollst Du doch in die Armee, und wir werden Deinen Willen dort brechen." Dann bekam ich einen Wehrpaß, mit dem ich mich innerhalb von zwei Tagen in die Einheit nach Bilecik begeben sollte. Statt dessen bin ich zurück nach Izmir, habe dort in den Vereinsräumen (des ISKD, des Vereins der KriegsgegnerInnen Izmir; d. Bearb.) eine Pressekonferenz organisiert und meinen Wehrpaß verbrannt.

Danach erwarteten wir eine schnelle Verhaftung. Dazu kam es aber nicht. Ein Jahr und zwei Monate zirka war ich noch in Freiheit. Niemand hat mich belästigt bis dann eines Tages dem Staatsanwalt des Militärgerichts in Ankara aufgefallen ist, daß ich immer noch nicht verhaftet worden war. Dann kam der zweite Prozeß wegen des Vorwurfes der "Distanzierung des Volkes vom Militär". Also wieder eine Anklage nicht wegen meiner Kriegsdienstverweigerung, sondern wegen der Wehrpaßverbrennung. Dann wurde ich verhaftet und fand mich in Ankara im Marmak-Militärgefängnis wieder, wo ich bald mit dem Uniformzwang konfrontiert wurde. Das eskalierte sehr schnell, denn ich habe die Uniform verweigert und bin in den Hungerstreik gegangen. Ich habe meine Forderungen innerhalb von 24 Tagen auch erreicht und den Hungerstreik dann abgebrochen. Anschließend wurde ich nach dem ersten Prozeßtag wegen Artikel 155 (des Strafgesetzbuches der Türkei, d. i. die "Distanzierung des Volkes vom Militär"; d. Bearb.) zum ersten Mal in die Einheit überstellt. Das war dann Ende November 1996.

Dort fing es dann an. Ich sollte wieder eine Uniform bekommen, die ich gleich am ersten Tag verweigert habe. Die Diskussion darum ging zwölf Stunden lang bis man dann entschieden hat, daß es für Befehlsverweigerung Gesetze gibt und daß es keinen Sinn hat, weiter mit mir zu diskutieren. So kam es, daß ich nach einer Woche Aufenthalt in der Disziplinarzelle in Bilecik ins Militärgefängnis überwiesen wurde. Dort gab es dann meinen ersten Prozeß wegen Befehlsverweigerung, infolgedessen ich nach einem Monat auf freien Fuß gesetzt wurde, jedoch mit der Auflage, daß ich mich freiwillig wieder in die Einheit begebe. Was ich dann nicht getan habe. Ich habe noch mal eine Pressekonferenz gemacht, auf der ich erklärte, daß die Kontinuität meiner Kriegsdienstverweigerung weiter besteht. Und daß ich weder freiwillig in die Armee gehen noch untertauchen werde. Als ich danach zu einem weiteren Prozeßtag erschien, kam eben die zweite Verhaftung und ein neuer Prozeß - diesmal wegen Desertion. Und so ging es bis heute weiter. Ich bin jetzt das zweite Mal auf freien Fuß gesetzt in Eskisehir und erwarte jetzt einen dritten Prozeß.

Osman: Das ist sicher, daß sie sich nicht ganz schlüssig darüber sind. Das kommt auch daher, daß es keinen eindeutigen Paragraphen zur Kriegsdienstverweigerung gibt. Man kann hier wegen Befehlsverweigerung und Desertion angeklagt werden, aber nicht, weil man ein KDVer ist. Es kommt noch dazu, daß jedesmal meine Tat eine neue Straftat ist, obwohl es die gleiche Verweigerung ist. So kommt es jedesmal zu neuen Prozessen.

Daß ich öfter freigelassen werde, kann man auf zwei Weisen deuten. Zum einen will die Armee in diesem Fall, der in der türkischen Öffentlichkeit auch sehr viel Lärm verursacht hat, zeigen, daß sie sich strikt an die eigenen Regeln hält. Daß ich eben das Mindestmaß, das ich hätte absitzen müssen, abgesessen habe und deshalb eben freigelassen werden kann. Man kann es aber auch so deuten, daß sie mir einfach die Chance gewähren wollen, daß ich untertauche und sich damit das Thema von selbst erledigt.

Osman: Ja, genau. Das ist auch der Grund dafür, warum ich jedesmal wieder vor Gericht erscheine. Eben nicht, weil mir das Gericht wert und teuer ist, sondern einfach um zu zeigen, daß es uns darum geht, unser Recht ganz frei in Anspruch zu nehmen - ohne abhauen zu müssen, ohne untertauchen zu müssen.

Osman: Das lief bisher etwas langsam an. Ich bin immer noch der einzige; wobei wir zunächst planten, schon nach drei Monaten den zweiten Kriegsdienstverweigerer sozusagen "in den Knast zu bringen". Aber die Probleme kommen auch daher, daß dies der erste Fall dieser Art ist. Die Arbeit um mich herum hat sehr viel Kraft gekostet, was ich selbst im Gefängnis weniger gespürt habe als die Leute draußen. Dazu wurde auch noch unser Verein kurz nachdem man mich verhaftet hatte geschlossen (das heißt von den Behörden verboten; d. Bearb.), so daß wir uns auch in einer ganz anderen Arbeitsatmosphäre befanden und unter viel schwierigeren Bedingungen arbeiten mußten. Aber das hat sich alles so langsam gesetzt. Jetzt ist klar, wie der Ablauf ist, jedenfalls für mich. Nun planen wir den zweiten KDVer so schnell wie möglich einzuschalten. Was auch schon geschehen wäre, hätte man mich nicht wieder freigelassen. Erkan Calpur, ein anderer KDVer, der schon 1993 verweigert hat, war bereits auf dem Weg zu Fuß von Izmir nach Eskisehir - das sind 450 Kilometer -, um dort zu erscheinen und zu sagen: "Ich bin selbst KDVer und will meinen Freund Osman sehen. Ihr haltet ihn hier gefangen und ich sehe das nicht als legitim an, deshalb komme ich, um ihn zu besuchen." Auf diese provokante Art und Weise wollte Erkan versuchen, sich verhaften zu lassen. Die Aktion wurde aber nach 300 Kilometern abgebrochen, weil ich freigelassen wurde.

Osman: Unsere konkreten Ziele sind für viele nicht konkret genug. Es geht uns zum Beispiel nicht um ein Gesetz für KDVer. Das sehen wir nicht als ein Ziel an. Die Kriegsdienstverweigerer in der Türkei, die wir kennen und die in unserem Rahmen arbeiten, sind alles Totalverweigerer. Es geht uns vielmehr darum, in der Türkei den Militarismus durch unsere Aktionen selbst zu thematisieren. Und auch nächst des Militarismus der Linken ein bißchen Beispiel zu sein, wie wir Politik machen wollen und was wir unter 'Widerstand' und 'Individuum' verstehen. Wir wollen überhaupt zum Thema ''Widerstand' eine Diskussion auslösen.

Tuncay: Ich möchte noch dazu sagen, daß diese Aktionen von Savas Karsitlari Dernegi aus Izmir schon Einfluß hatten bei der ÖDP (die "Partei für Freiheit und Solidarität"; d. Bearb.). Die haben das Recht auf Kriegsdienstverweigerung in ihrem Parteiprogramm aufgenommen.

Osman: Ja, ich sehe das auch so. Wir hatten lange Zeit Probleme damit; wir wurden ein bißchen belächelt. Ein "guter, humanitärer Ansatz" war das nur für sehr viele Leute, aber eben weit weg von der türkischen Realität. Aber inzwischen, denke ich, sehen das viele Gruppen anders. Ich spüre das auch jetzt, wo ich draußen bin. Ich nehme an Seminaren teil in Istanbul und Izmir und da ist jetzt schon vielmehr Respekt dabei. Aber: Wir haben das Problem, daß die Leute darüber hinaus noch nicht aktiv werden. Sie schauen jetzt alle ganz gespannt zu, wie es weitergeht, jedoch können sie sich in ihrem eigenen Politikkonzept noch keinen richtigen Reim drauf machen.

Osman: Kriegsdienstverweigerung ist ein ganz, ganz neuer Begriff in der Türkei. Da ist es uns wichtig, daß in der Anfangsphase dieser Bewegung das Konzept gut rüberkommt, daß es nicht für andere Zwecke instrumentalisiert wird. Denn im Falle solch einer Instrumentalisierung wird genau dies uns von unseren Gegnern vorgehalten werden. Das wollen wir auf jeden Fall vermeiden: zum Beispiel eine Kriegsdienstverweigerung, die auf einer nationalistischen Argumentation oder, sagen wir, einer Klassenkampfargumentation fußt - die ist schwer zu rechtfertigen und kann schnell mit im Licht der Öffentlichkeit diskreditierten Bewegungen in Verbindung gebracht werden. Und das macht es uns nur schwerer. Wir wollen im Kampf gegen den Staat nicht Teil einer bestehenden Front sein, sondern eine neue Front, die ihre eigenen Säulen hat. Und das ist nicht so einfach, mit den verschiedenen Leuten, die sich für Kriegsdienstverweigerung interessieren, hier ins reine zu kommen.

Osman: Ja.

Osman: Wir sind schon seit dem ICOM, dem Internationalen Kriegsdienstverweigerertreffen, das wir 1993 in der Türkei organisiert haben, auf dieser Schiene gewesen. Ich denke, daß internationale Arbeit unser normales politisches Zuhause ist. Das heißt, daß Antimilitarismus einen internationalen Ansatz hat und daß auch die Zusammenhänge des Militarismus ebenso international sind, weshalb eine solche Zusammenarbeit allgemein nötig ist. Mal abgesehen von den praktischen Sachen wie Finanzprobleme und Delegationen, die uns bei Prozessen schützen, etc. geht es vielmehr auch darum, gemeinsam unsere Erkenntnisse auszutauschen, um einander besser kennen zu lernen, um sehen, wie funktioniert Militarismus in Europa und wie funktioniert Militarismus hier, um Leuten dort neue Impulse zu geben und neue Impulse aus dem Westen zu bekommen. Das war unser Ansatz, und wir denken, daß wir dadurch sehr, sehr viel gewonnen haben.